Sitzung: 13.12.2017 Samtgemeinderat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Nein: 2
Vorlage: SG/082/2017/1
Beschlussvorschlag:
Der Rat stellt gem.
§ 71 NKomVG folgende (Neu-) Besetzung des Kindergartenkuratoriums fest:
Gruppe SPD/Bündnis
90/Die Grünen/
Bürgerwille/Neue
Liste: :Karin Emken
Ulrike Maus
Christa Koopmann-Kleen
Fraktion CDU: Hugo Baack
Siebo Siebelts
Verwaltung: Leiter des FB 2 oder Vertreter im Amt
Vorsitzende Emken erläutert die Vorlage und bittet um die Benennung von Vertretern.
Rm Saathoff benennt für die Gruppe SPD/Grüne/Bürgerwille/Neue Liste Frau Karin Emken, Frau Ulrike Maus und Frau Christa Koopmann-Kleen. RM Oelrichs benennt für die CDU Fraktion Herrn Hugo Baack und Herrn Siebo Siebelts.
RM Postert ist der Meinung, dass die Benennungsrechte aus dem NKomVG hier keine Anwendung finden sollten, da es sich nicht um politische Positionen handeln würde. Seines Erachtens sollte jede Fraktion einen Vertreter benennen.