Sitzung: 17.06.2019 Rat der Stadt Esens
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 2
Vorlage: ST/273/2019
Bei 2 Enthaltungen
fasst der Rat einstimmig folgenden Beschluss:
1. Die
im Rahmen der gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführten
öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 92
"Sondergebiet Verbrauchermarkt
Bürgermeister-Becker-Straße/Siebet-Attena-Straße" vorgebrachten Stellungnahmen
wurden gemäß § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB mit dem in der Anlage aufgeführten
Ergebnis geprüft. Der Rat der Stadt Esens stimmt den aufgeführten Abwägungen
der Stellungnahmen sowie den jeweiligen Beschlussvorschlägen zu.
2. Der
Bebauungsplan Nr. 92 "Sondergebiet Verbrauchermarkt
Bürgermeister-Becker-Straße/Siebet-Attena-Straße" als "Bebauungsplan
der Innenentwicklung" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB mit
den textlichen Festsetzungen wird gemäß § 10 BauGB mit der in der Anlage
beigefügten Begründung als Satzung beschlossen.
3. Die
Verwaltung wird mit der Einleitung der für das Inkrafttreten des
Bebauungsplanes Nr. 92 nach § 10 BauGB erforderlichen Schritte beauftragt.
4. Der
Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
StD Hinrichs erläutert die Sitzungsvorlage und die vorgebrachten Einwendungen. Diese betreffen u.a. die Zweigeschossigkeit und die Immissionen (Lärm, Gerüche).