Die Ausschussmitglieder empfehlen den Haushaltsplanentwurf 2023 unter Berücksichtigung der dargestellten Änderungen einstimmig zur Beschlussfassung.

 

 

VA Weyerts gibt einen kurzen Rückblick auf das Jahr 2022. Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt.

 

FBL Feldmann erläutert die Änderungen des Haushaltes der Samtgemeinde Esens 2023 gegenüber der Entwurfsfassung nach den in den einzelnen Fachausschüssen erfolgten Beratungen, siehe auch Anlage zur Vorlage SG/080/2023/1.

 

Im Wesentlichen bleibt festzuhalten:

 

Buchungsstelle 4.2.4./8113.6821000 Verkauf von Grundstücken

Nach Vermessung der Sportfläche Esens Land ergab sich ein um 18.900 € höherer Verkaufserlös.

 

Buchungsstelle 5.3.1.01/8134.7853000 Stammkapital Energiegesellschaft

Die Samtgemeinde wird sich, wie die Mitgliedsgemeinden auch, mit 15.000 € einbringen.

 

Buchungsstelle 5.4.1.01/8104.6812000 Sonderinvestitionsumlage Gem. Neuharlingersiel

Für die Fortführung der Maßnahme OD Neuharlingersiel wird die Gemeinde weitere 500.000 € einzahlen.

 

Buchungsstelle 5.4.1.01/8132.6811000 Zuschuss Stadtmobiliar

Buchungsstelle 5.4.1.01/8133.6811000 Zuschuss Spielplatz

Buchungsstelle 5.4.1.01/8132.6811000 Zuschuss Stadtmobiliar

Buchungsstelle 5.4.1.01/8132.7831000 Perspektive Innenstadt (Stadtmobiliar)

Buchungsstelle 5.4.1.01/8133.7831000 Perspektive Innenstadt (Spielplatz)

Um den Förderungsbedingungen der N-Bank zu entsprechen, müssen Ein- und Auszahlungen bei der Samtgemeinde abgebildet werden. Hier gibt es bei einem Investitionsvolumen von 170.000 € und 100.000 € Zuschüsse von 153.000 € und 90.000 €.

 

Buchungsstelle 5.7.3.02/8044.6811000  Landeszuschuss Elektrofahrzeug

Für das inzwischen in Dienst gestellte Fahrzeug sind 15.000 € Zuschuss angekündigt.

 

Buchungsstelle 5.7.3.02/8044.7831100   Erwerb Geräte/Fahrzeuge Bauhof

Für die Ergänzung der Bauhof-Geräte und Fahrzeug-Anbauteile sind weitere 25.000 € bereitzustellen.

 

Gesamtergebnisplan Seite 1, Zeile 14                    493.400 €

Nach den Zuordnungsvorschriften für den Kontenrahmenplan sind Rückstellungen für Versorgungsempfänger getrennt von aktiven Beamten zu buchen, hier aus Anlass des Wechsels des Hauptamtsleiters Ende 2022 in den Ruhestand.

Eine Energiekostensteigerung ist ebenso berücksichtigt, wie die zu erwartende Tarifsteigerung bei den Personalkosten.

 

Irrtümlich nicht vorgetragen:

Buchungsstelle 1.2.6.01/8087.7871000 Modernisierung und Neubau Feuerwehrhäuser

Aufgrund der erfolgreichen ersten Ausschreibungen wird der Neubau Werdum zügig vorangebracht werden können. Damit der Bauzeitenplan eingehalten und die Aufträge erteilt werden können, soll der Ansatz um 500.000 auf 1,1 Mio € erhöht werden und für weitere 700.000 € eine Verpflichtungsermächtigung aufgenommen werden.