Sitzung: 16.04.2024 Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung
Vorlage: ST/210/2024
Beschlussvorschlag:
1.
Die im
Rahmen der gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführten
öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Innenbereichssatzung „Nobiskruger Weg“
der Stadt Esens vorgebrachten Stellungnahmen wurden mit dem in der Anlage
aufgeführten Ergebnis geprüft. Der Rat der Stadt Esens stimmt den in der Anlage
aufgeführten Abwägungsvorschlägen der Stellungnahmen zu.
2. Die Innenbereichssatzung „Nobiskruger Weg“ gemäß §
34 Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 3 BauGB wird mit dem in der Planzeichnung dargestellten
geänderten Geltungsbereich sowie mit der Begründung als Satzung beschlossen.
3. Die Verwaltung wird mit der Einleitung der für das
Inkrafttreten der Innenbereichssatzung nach § 10 BauGB erforderlichen Schritte
beauftragt.
4. Der Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Klimaschutz:
Auswirkungen auf den
Klimaschutz: ja, positiv *
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative
Handlungsoptionen? ja * nein *
* Erläuterung siehe Begründung
Grundsätzlich sind
Flächeninanspruchnahmen mit Klimaauswirkungen – sowohl lokal als
auch global-
verbunden.
StPL von Rahden erläutert die Sitzungsvorlage.