Sitzung: 23.02.2012 Finanz-, Wirtschafts und Fremdenverkehrsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/020/2011

Beschlussvorschlag:


  1. Die Jahresabschlüsse der Jahre 2009 bis 2010 sowie der Lagebericht werden festgestellt.

  2. Der Prüfungsbericht und die stellungnahme der Werksleitung werden zur Kenntnis genommen.

  3. Der bei der Abwicklung des Eigenbetriebes “Baubetriebshofes” bestehende Gesamtverlust in Höhe von 15.050,41 € aus den Jahren 2008 bis 2010 wird festgestellt. Da der “Baubetriebshof” als Eigenbetrieb aufgelöst wurde, besteht keine Notwendigkeit und Möglichkeit mehr des Ausgleichs aus Mitteln der Samtgemeinde Esens.

  4. Dem jeweiligen Werksleiter wird für die Wirtschaftsjahre 2008 bis 2010 Entlastung erteilt.

Der Bauhof der Samtgemeinde Esens wurde in den Jahren 2008-2010 als Eigenbetrieb geführt. In Absprache mit der Kommunalaufsicht erfolgte nun eine Prüfung der Abschlüsse durch das RPA im Jahre 2011. SGOAR Hormann gibt einen Überblick über die Rechnungsergebnisse der einzelnen Jahre:  2008 =  - 41.833,25 €, 2009 = - 2.822.,21 € und 2010 = 29.605,05 €

 

Damit bleibt festzustellen, dass sich nach anfänglichen Verlusten ein positiver Trend entwickelt hat und 2010 ein Überschuss erwirtschaftet wurde. Da der Bauhof 2011 wieder als Regiebetrieb im SG Haushalt geführt wird, ist ein separater Jahresabschluss nicht mehr notwendig. Mit Rückführung des Bauhofes konnten am 31.12.2010 112.931,53 € an liquiden Mitteln in den Bestand der Samtgemeindekasse übernommen werden.

 

Diese Entwicklung wird vom Finanzausschuss positiv aufgenommen. Die Mitglieder sind sich einig, dass der Bauhof gute Arbeit leistet, obwohl Personalressourcen abgebaut wurden. Es ergibt sich eine Diskussion zur Arbeitsweise und Aufgabenstruktur des Bauhofes. Konsens bei den Finanzausschussmitgliedern ist, dass hinsichtlich Optimierung der Ablauforganisation und den Aufgabenstrukturen ein gemeinsames Gespräch mit dem Bauhof stattfinden sollte.

 

SGOAR Hormann gibt noch einige Hinweise zum Prüfungsbericht des RPA und der entsprechenden Stellungnahme der Werkleitung. 

 

Der Finanzausschuss nimmt einstimmig die Vorlage Nr. 20 an und empfiehlt die Werksleitung für die Wirtschaftsjahre 2008 – 2010 zu entlasten.