Sitzung
Rat/007/2013
Mandant
Stadt Esens
Gremium
Rat der Stadt Esens
Raum
Haus der Begegnung, Ratssaal
Datum
24.06.2013
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Nr. 12 vom 13. Mai 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht des Vorsitzenden des Kurvereins
 
Ö 5
Sanierung der Altenwohnungen in der Wiard-Lüpkes-Straße

Beschluss: abweichender Beschluss

 ST/274/2013
Ö 6
Wegebau im Rahmen der Flurneuordnung Bensersiel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Straßenbenennungen im Baugebiet "Falkenhamm"

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 ST/224/2013
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 76 "Molkereistraße 19" (Vorhaben- und Erschließungsplan) als "Bebauungsplan der Innenentwicklung" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Abschluss eines Durchführungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/264/2013/1
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 76 "Molkereistraße 19" (Vorhaben- und Erschließungsplan) als "Bebauungsplan der Innenentwicklung" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Beschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen
Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Herbeiführung der Rechtskraft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/264/2013
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 26 C "Theodor-Thomas-Straße/Neustädter Straße" (Vorhaben- und Erschließungsplan) als "Bebauungsplan der Innenentwicklung" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Abschluss des Durchführungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/265/2013/1
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 26 C "Theodor-Thomas-Straße/Neustädter Straße" (Vorhaben- und Erschließungsplan) als "Bebauungsplan der Innenentwicklung" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Beschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen
Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Herbeiführung der Rechtskraft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/265/2013
Ö 12
Förderantrag "Städtebaulicher Denkmalschutz"

Beschluss: abweichender Beschluss

 ST/267/2013
Ö 13
Aufstellung einer Erhaltungssatzung für den Innenstadtbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/273/2013
Ö 14
Aufstellung einer Veränderungssperre für den Innenstadtbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/278/2013
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 
Ö 17
Schließung der öffentlichen Sitzung