SessionNet | Rat der Stadt Esens - 20.07.2015

Sitzung

Rat/026/2015

Mandant

Stadt Esens

Gremium

Rat der Stadt Esens

Raum

Haus der Begegnung, Ratssaal

Datum

20.07.2015

Zeit

19:30-20:57 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Nr. 26 vom 01.06.2015 (öffentlicher Teil) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Verleihung von Ehrenbezeichnungen gem. § 29 in Verbindung mit § 58 Abs. 1 Nr. 6 NKomVG; Antrag Ratsmitglied Schultz Beschluss: Verweis an den Verwaltungsausschuss	ST/559/2015	Sitzungsvorlage Stadt Antrag RM Schultz
Ö 5	Erlass einer Satzung über Ehrungen (Ehrungssatzung); Antrag der Fraktion EBI vom 29.06.2015 Beschluss: Verweis an den Verwaltungsausschuss	ST/566/2015	Sitzungsvorlage Stadt Antrag der EBI vom 29.06.2015 Ehrungssatzung der EBI
Ö 6	Antrag des RM Schultz auf Erstellung eines Baulückenkatasters Beschluss: Verweis an den Fachausschuss	ST/561/2015	Sitzungsvorlage Stadt Antrag Baulückenkataster
Ö 7	Information durch das LGLN im Bauausschuss zur Vorstellung eines Baulücken- und Leerstandskataster sowie Abschluss einer Lizenzvereinbarung über die Einrichtung und Bereitstellung eines Auskunftsystems "Baulücken- und Leerstandskatasters"; Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90 die Grünen vom 09.07.2015 Beschluss: Verweis an den Fachausschuss	ST/567/2015	Sitzungsvorlage Stadt Antrag Gruppe SPD Grüne vom 09.07.2015
Ö 8	Besetzung der Ausschüsse; Beiräte aus dem neu gewählten Jugendparlament Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0	ST/560/2015	Sitzungsvorlage Stadt
Ö 9	Aufstellung einer neuen Zweitwohnungssteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1	ST/531/2015	Sitzungsvorlage Stadt
Ö 10	Aufnahme von Krediten Beschluss: zur Kenntnis genommen	ST/553/2015	Mitteilungsvorlage Stadt
Ö 11	Über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0	ST/558/2015	Sitzungsvorlage Stadt Stadt Über Außerplanmäßige Ausgaben bis 31.05.15
Ö 12	1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 26 C "Theodor-Thomas-Straße/Neustädter Straße" (Vorhaben- und Erschließungsplan) als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB - Beschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der erneuten öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1	ST/538/2015/1	Sitzungsvorlage Stadt Abwägungsvorschläge aus der öffentlichen Auslegung Schalltechnische Stellungnahme Schreiben zur nachgereichten Anlage Abwägungsvorschläge zur 1. Änderung B-Plan Nr. 26C, § 4 a, Abs. 3, 17.06.2015 Schreiben zur am 24.06.2015 nachgereichten Anlage Abwägungsvorschläge zur 1. Änderung B-Plan Nr. 26C, § 4 a, Abs. 3, 24.06.2015
Ö 13	1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 26 C "Theodor-Thomas-Straße/Neustädter Straße" (Vorhaben- und Erschließungsplan) als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB - Abschluss des Durchführungsvertrages Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1	ST/538/2015/2	Sitzungsvorlage Stadt Durchführungsvertrag 24.06.2015
Ö 14	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 19 "Taddigsweg/Friesenstraße" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit und frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0	ST/537/2015	Sitzungsvorlage Stadt Präsentation
Ö 15	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Ö 17	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

Öffentlicher Teil: