Sitzung
Rat 7
Mandant
Stadt Esens
Gremium
Rat der Stadt Esens
Raum
Haus der Begegnung, Ratssaal
Datum
15.10.2012
Zeit
19:30-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Nr. 5 vom 16. Julli 2012
 
Ö 4
Benennung einer/eines stv. Vorsitzenden für den Ausschuss für Finanzen und Stadtwerke

Beschluss: zurückgestellt

 ST/128/2012
Ö 5
Antrag von RM Schultz auf Mitzeichnung aller Rats- und Ausschussprotokolle durch die Fraktionen und Gruppen

Beschluss: Verweis an den Verwaltungsausschuss

 ST/134/2012
Ö 6
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90 Die Grünen auf Aufhebung der Parkplätze links und rechts der Landesstraße in Bensersiel

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

 ST/129/2012
Ö 7
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90 Die Grünen auf Festlegung von Richtlinien für den Verkauf von Baugrundstücken durch die Stadt Esens

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

 ST/140/2012
Ö 8
Antrag von RM Schultz auf eine grundsätzliche Debatte über die künftige Baulandbevorratungspolitik der Stadt Esens

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

 ST/135/2012
Ö 9
Antrag von RM Schultz auf Erstellung eines Baulückenkatasters

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

 ST/132/2012/1
Ö 10
Antrag der Fraktion EBI auf Erstellung eines Lageberichts zur finanziellen Situation/Entwicklung der Stadt Esens

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

 ST/136/2012
Ö 11
Antrag aller Fraktionen und Gruppen auf Antragstellung zur Aufnahme in das Förderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz des Landes Niedersachsens" für den Esenser Innenstadtbereich

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

 ST/138/2012/1
Ö 12
Antrag aller Fraktionen und Gruppen auf Beauftragung eines Fachbüros zur Erarbeitung einer Gestaltungssatzung

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

 ST/139/2012/1
Ö 13
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/131/2012
Ö 14
Satzung der Stadt Esens über Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/130/2012
Ö 15
Verlängerung der Bahnstrecke von Esens bis nach Bensersiel

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6

 ST/121/2012
Ö 16
Neubau eines Kindergartens in Bensersiel
hier: Standortsuche

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/117/2012/1
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 13 "Oll Deep", Ortsteil Bensersiel
- Beschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss und Herbeiführung der Rechtskraft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/116/2012
Ö 18
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 19
Anfragen und Anträge