Sitzung
Rat/045/2017
Mandant
Stadt Esens
Gremium
Rat der Stadt Esens
Raum
Haus der Begegnung, Ratssaal
Datum
27.02.2017
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Verpflichtung des Ratsmitgliedes Erwin Schultz
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls Nr. 2 der Sitzung des Rates vom 12.12.2016 (öffentlicher Teil)
 
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 87 "Tierarztpraxis Junker-Balthasar-Straße"
(Vorhaben- und Erschließungsplan) als "Bebauungsplan der Innenentwicklung" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Abschluss des Durchführungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/040/2017
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 87 "Tierarztpraxis Junker-Balthasar-Straße"
(Vorhaben- und Erschließungsplan) als "Bebauungsplan der Innenentwicklung" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beschluss über die im Rahmender öffentlichen Auslegung und der erneuten öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Herbeiführung der Rechtskraft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/038/2017
Ö 7
Veränderung der Vergabekriterien für das Baugebiet Oll Deep in Bensersiel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/035/2016
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/044/2017
Ö 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 mit Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

 ST/049/2017
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 11
Anfragen gem. § 34 NKomVG
 
Ö 12
Schließung der öffentlichen Sitzung