SessionNet | Rat der Stadt Esens - 18.04.2018

Sitzung

Rat/052/2018

Mandant

Stadt Esens

Gremium

Rat der Stadt Esens

Raum

Haus der Begegnung, Ratssaal

Datum

18.04.2018

Zeit

20:00-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 8 vom 26.02.2018 (öffentlicher Teil)
Ö 4	Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/146/2018	Sitzungsvorlage Stadt Übersicht Einzelbeträge
Ö 5	Überarbeitung der Ablösungssatzung der Stadt Esens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 4	ST/143/2018/2	Sitzungsvorlage Stadt Satzung der Stadt Esens über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kfz-Einstellplätze (Ablösungssatzung) - 2. Überarbeitung
Ö 6	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 mit Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2021 einschl. Wirtschaftspläne Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/166/2018	Sitzungsvorlage Stadt Gesamtergebnisplan und Gesamtfinanzplan 2018 Haushaltssatzung 2018 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 Stadt Esens
Ö 7	Bebauungspläne der Stadt Esens - Bensersiel 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Lammertshörn“ 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Lammertshörn“ hier: - Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen, öffentlichen und erneuten Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/141/2018	Sitzungsvorlage Stadt 0 Bebauungsplan Nr. 2- 4. Änderung Abwägungsvorschläge frühzeitige Beteiligung 1 Bebauungsplan Nr. 2- 4. Änderung Abwägungsvorschläge erneute Auslegung 2 Bebauungsplan Nr. 2- 4. Änderung Abwägungsvorschläge öffentliche Auslegung 3 Bebauungsplan Nr. 2- 4. Änderung Bebauungsplan 4 Bebauungsplan Nr. 2- 4. Änderung Begründung 5 Bebauungsplan Nr. 3- 1. Änderung Abwägungsvorschläge erneute Auslegung 6.1 Bebauungsplan Nr. 3- 1. Änderung Abwägungsvorschläge öffentliche Auslegung 6.2 Bebauungsplan Nr. 3- 1. Änderung Abwägungsvorschläge frühzeitige Auslegung 7 Bebauungsplan Nr. 3- 1. Änderung Bebauungsplan 8 Bebauungsplan Nr. 3- 1. Änderung Begründung 9 Bestandsanalyse Taddigshörn Lammertshörn 10 Abgrenzung unterschiedlicher Entwicklungsbereiche 11 Entwicklungsziele und Konzept für Bensersiel
Ö 8	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Norderwall" im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) - Erlass einer Veränderungssperre Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/162/2018	Sitzungsvorlage Stadt Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 2: Satzung
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 89 "Kommunale Entlastungsstraße Bensersiel" - Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen und öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	ST/157/2018	Sitzungsvorlage Stadt 1 - Auflistung der Änderungen 2 - Berücksichtigung der Stellungnahmen 3 - Anlage Stellungnahme NABU 4 - Anmerkungen zur Anlage Stellungnahme des NABU 5 - Bebauungsplan Nr. 89 - Teilgeltungsbereich I 6 - Bebauungsplan Nr. 89 - Teilgeltungsbereich II 7 - Begründung 8 - Umweltbericht 9 - Anlage 1 zum Umweltbericht - Prüfung nach § 34 BNatSchG 10 - Anlage 1 zum Umweltbericht - Prüfung nach § 34 BNatSchG - Anhänge 11 - Anlage 1 zum Umweltbericht - Prüfung nach § 34 BNatSchG - Pläne 12 - Anlage 2 zum Umweltbericht - Artenschutzrechtliche Prüfung nach § 44 BNatSchG 13 - Anlage 3 zum Umweltbericht - Prüfung Beeinträchtigungen des V63 durch Rückbaumaßnahmen 14 - Landschaftspflegerischer Begleitplan
Ö 10	Widmung eines Teilabschnittes der Kommunalen Entlastungsstraße Bensersiel für den öffentlichen Verkehr Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/083/2017	Sitzungsvorlage Stadt Lageplan
Ö 11	Einziehung des Störtebekerweges in Esens Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/163/2018	Sitzungsvorlage Stadt Lageplan
Ö 12	Teilweise Einziehung des Enno-Rudolf-Brenneysen-Weges in Esens Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/164/2018	Sitzungsvorlage Stadt Lageplan
Ö 13	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 14	Anfragen gem. § 34 NKomVG
Ö 15	Schließung der öffentlichen Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 4	Bericht aus dem Aufsichtsrat der Esens-Bensersiel Tourismus GmbH

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: