Sitzung
SGR/037/2019
Mandant
Samtgemeinde Esens
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Haus der Begegnung, Ratssaal
Datum
20.02.2019
Zeit
19:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls Nr. 11 vom 12.12.2018 (öffentlicher Teil)
 
Ö 5
Besetzung von Ausschüssen

Beschluss: zurückgestellt

 SG/154/2018
Ö 6
Verlängerung der Dienstzeit des Ortsbrandmeisters der FFW Neuharlingersiel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG/168/2019
Ö 7
132. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Esens
hier: Stadt Esens - Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau einer Kindertagesstätte - Darstellung einer Gemeinbedarfsfläche an der Straße "Hohekamp"
hier:
- Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen und öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Beschluss über die FNP-Änderung (Feststellungsbeschluss)
-Einholung der Genehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG/158/2019
Ö 8
127. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Esens – Darstellung einer Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung Feuerwehr in der Gemeinde Stedesdorf – Osteraccum
Hier:
- Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen und öffentlichenAuslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Beschluss über die FNP-Änderung (Feststellungsbeschluss)
- Einholung der Genehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG/166/2019
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Ausgaben vom 01.01.2018 bis 22.01.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 SG/161/2019
Ö 10
Haushaltsplan für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG/155/2019
Ö 11
Resolution zur qualitativen Verbesserung in den Kindertagesstätten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 13
Anfragen gem. § 34 NKomVG
 
Ö 14
Schließung der öffentlichen Sitzung