SessionNet | Rat der Stadt Esens - 15.03.2021

Sitzung

Rat/066/2021

Mandant

Stadt Esens

Gremium

Rat der Stadt Esens

Raum

im Veranstaltungssaal im Strandportal, Bensersiel

Datum

15.03.2021

Zeit

19:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 18 vom 23.09.2020 (öffentlicher Teil)
Ö 4	Jahresabschluss der Stadt Esens für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	ST/426/2020	Sitzungsvorlage Stadt Anlage 1 Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2011 Stadt Esens Anlage 2 Bilanz zum 31 12 2011 Stadt Esens Anlage 3 Ergebnis- und Finanzrechnung zum 31 12 2011 Stadt Esens Anlage 4 Jahresabschluss 2011 der Stadt Esens Anlage 5 Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2011 vom RPA LK WTM Stadt Esens
Ö 5	Jahresabschluss 2019 des Tourismusbetriebes Esens-Bensersiel - Eigenbetrieb der Stadt Esens - Beschluss: vertagt	ST/435/2021	Sitzungsvorlage Stadt 1 - Prüfungsbericht zum Jahresabschluss der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Göken, Pollak und Partner vom 24.07.2020 2 - Feststellungsvermerk des Landkreises Wittmund vom 28.09.2020
Ö 6	Weisungsbeschluss zum Jahresabschluss 2019 der Esens-Bensersiel Tourismus GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Aufwendungen 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/452/2021	Sitzungsvorlage Stadt Einzelbeträge
Ö 8	Wirtschaftsplan 2021 Tourismusbetrieb Esens-Bensersiel Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/442/2021	Sitzungsvorlage Stadt Wirtschaftsplan 2021
Ö 9	Weisungsbeschluss zum Wirtschaftsplan Esens-Bensersiel Tourismus GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/450/2021	Sitzungsvorlage Stadt
Ö 10	Haushaltsplan für das Jahr 2021 mit Investitionsprogramm 2020-2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/449/2021/1	Sitzungsvorlage Stadt 1 - Änderungen nach Etatberatungen 2 - Haushalt Stadt Esens 2021 2 - Haushaltssatzung, Ergebnis- und Finanzplan 2021
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 74 "Stichweg Bahnhofstraße" der Stadt Esens mit öffentlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) als "Bebauungsplan der Innenentwicklung" im beschleunigten Verfahren gemaß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) -Beschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen -Satzungsbeschluss -Herbeiführung der Rechtskraft Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/433/2021	Sitzungsvorlage Stadt Abwägung 26 01 2021 Begründung 26 01 2021 Gutachten RW 1 Gutachten RW 2 Planzeichnung 26 01 2021
Ö 12	2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 54 "Münkenlander Weg" der Stadt Esens mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) als "Bebauungsplan der Innenentwicklung" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB - Beschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/436/2021	Sitzungsvorlage Stadt 01 B-Plan Nr 542Ä - Abwägung 02 B-Plan Nr 542Ä - B-Plan 03 B-Plan Nr 542Ä - Begründung 04 B-Plan Nr 542Ä - Kompensationsberechnung
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 100 "Baugebiet Hartwarder Straße West" mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) - Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen und öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/437/2021	Sitzungsvorlage Stadt 01 Abwägung BP 100 02 Planzeichnung BP 100 03 Begründung BP 100 04 Biologischer Fachbeitrag zum BP 110 2021-02-16 05 Schallgutachten zum BP 100 2021-02-16 06 Oberflächenentwässerung zum BP 100 2021-02-16
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 104 „Herrenwall, Burggrund, Flack“ - Aufstellungsbeschluss - Erlass einer Veränderungssperre Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	ST/451/2021	Sitzungsvorlage Stadt Anlage 1: Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 104 Anlage 2: Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 104
Ö 15	Antrag zur Überarbeitung der Bebauungspläne der Stadt Esens mit einer Einbindung einer Fachfirma für Stadtplanung (Fraktion EBI) Beschluss: Verweis an den Fachausschuss
Ö 16	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 17	Anfragen gem. § 34 NKomVG
Ö 18	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr