SessionNet | Rat der Stadt Esens - 14.03.2022

Sitzung

Rat/076/2022

Mandant

Stadt Esens

Gremium

Rat der Stadt Esens

Raum

im Veranstaltungssaal im Strandportal, Bensersiel

Datum

14.03.2022

Zeit

19:30-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 1 vom 08.11.2021
Ö 4	Besetzung der Beiräte in den Fachausschüssen Beschluss: abweichender Beschluss	ST/026/2021	Sitzungsvorlage Stadt
Ö 5	Wirtschaftsplan 2022 Tourismusbetrieb Esens-Bensersiel Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/040/2022	Sitzungsvorlage Stadt Vorbericht und WP TEB 2022
Ö 6	Weisungsbeschluss zum Wrtschaftsplan Esens-Bensersiel Tourismus GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/042/2022	Sitzungsvorlage Stadt
Ö 7	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/035/2022/2	Sitzungsvorlage Stadt 1-Änderungen nach Etatberatungen 2-Haushaltssatzung, Ergebnis- und Finanzplan 2022
Ö 8	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Unteres Jüchen" der Stadt Esens als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/024/2021	Sitzungsvorlage Stadt Anlage 1: Abwägung der Stellungnahmen Anlage 2: Planzeichnung Anlage 3: Begründung
Ö 9	Straßenausbaubeitragsmaßnahme Am Kajedeich, Wiesenweg, Riffweg und Siedlung in Bensersiel hier: Abweichungssatzung und Abschnittsbildung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Erhöhung der Aufwandsentschädigung für den Stadtdirektor und den stv. Stadtdirektor Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/020/2021	Sitzungsvorlage Stadt
Ö 11	Sofortprogramm Perspektive Innenstadt Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/053/2022	Sitzungsvorlage Stadt - Präsentation Perspektive Innenstadt
Ö 12	Prüfung von Umsetzungsmöglichkeiten der Vermietung von Fahrradboxen am Bahnhof und am ZOB (Herdetor) in Esens; Antrag der Fraktion EBI vom 12.01.2022 Beschluss: Verweis an den Fachausschuss	ST/033/2022	Sitzungsvorlage Stadt 2022-01-17 Antrag EBI Beispiel Düsseldorf Beispiel Leverkusen
Ö 13	Verlegung des Ortsschildes in Richtung Holtgast (Norder Straße); Antrag der Fraktion EBI vom 28.02.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/054/2022	Sitzungsvorlage Stadt Antrag Ortsschildverlegung
Ö 14	Datengrundlagen und Satzungserstellung Zweitwohnungssteuer; Antrag Fraktion EBI Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/055/2022	Sitzungsvorlage Stadt Fraktion EBI, Antrag Datengrundlagen Zweitwohnungssteuer
Ö 15	Saisonale zeitliche Einrichtung einer Fußgängerzone für die Bereiche Markt-, Butterstraße und Goldenort; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/048/2022	Sitzungsvorlage Stadt 20220215 Antrag Fußgängerzone III A2
Ö 16	Einführung einer Baumpflegesatzung für die Stadt Esens - Antrag B90/Grüne Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/038/2022	Sitzungsvorlage Stadt - Antrag Baumschutzsatzung - Musterbaumschutzsatzung 2021 - Baumschutzsatzung der Hansestadt Stade 2003 und Antrag 2
Ö 17	Beitritt zur UNESCO-Biosphärenregion Nds. Wattenmeer – Antrag B90/Grüne Beschluss: vertagt
Ö 18	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 19	Anfragen gem. § 34 NKomVG
Ö 20	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

Öffentlicher Teil: