Sitzung
Rat/077/2022
Mandant
Stadt Esens
Gremium
Rat der Stadt Esens
Raum
Haus der Begegnung, Ratssaal
Datum
04.07.2022
Zeit
19:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Protokolle der letzten drei Sitzungen (öffentlicher Teil)
 
Ö 4
Jahresabschluss der Stadt Esens für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/063/2022
Ö 5
Entlastung des Stadtdirektors für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/064/2022
Ö 6
Kommunaler Gesamtabschluss – Ausübung des Wahlrechts nach § 179 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/065/2022
Ö 7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Aufwendugen/Auszahlungen 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
1. Änderung der Satzung für den Eigenbetrieb „Tourismusbetrieb Esens-Bensersiel“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/078/2022
Ö 10
Einrichtung einer saisonalen Fußgängerzonenregelung für den Bereich Marktstraße, Goldenort, Butterstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 ST/079/2022
Ö 11
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 28 "Markt/Molkereistraße" der Stadt Esens als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
hier:
- Beschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Herbeiführung der Rechtskraft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/062/2022/1
Ö 12
Neuaufstellung der Innenbereichssatzung „Nobiskruger Weg“ in der Stadt Esens
hier:
- Grundsatzbeschluss
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14
Anfragen gem. § 34 NKomVG
 
Ö 15
Schließung der öffentlichen Sitzung