SessionNet | Samtgemeinderat - 17.06.2026 - 19:30-20:05 Uhr

Sitzung

SGR/073/2026

Mandant

Samtgemeinde Esens

Gremium

Samtgemeinderat

Raum

Haus der Begegnung, Ratssaal

Datum

17.06.2026

Zeit

19:30-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Genehmigung des Protokolls Nr. 19 vom 11.03.2026 (öffentlicher Teil)
Ö 5	Neufassung der Satzung der Samtgemeinde Esens über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/255/2026	Sitzungsvorlage Samtgemeinde Verwaltungskostensatzung Samtgemeinde alt Verwaltungskostensatzung Samtgemeinde neu
Ö 6	Annahme Spende Dirk Rossman GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/259/2026	Sitzungsvorlage Samtgemeinde
Ö 7	145. Änderung des Flächennutzungsplanes – Darstellung von Sondergebietsflächen „Freiflächenphotovoltaikanlagen“ am Alten Postweg in der Gemeinde Dunum •Abschluss des Durchführungsvertrags Beschluss: mehrheitlich beschlossen	SG/219/2025/1	Sitzungsvorlage Samtgemeinde 00 Städtebaulicher Vertrag Solarpark Stand 29.04.2026 01 Planskizze Geltungsbereich 02 Vorhaben- und Erschließungsplan Stand Auslegung 03 Entwurf des vorhabenbez. BP Stand Auslegung 04 Nachweis geschlossenen Nutzungs- Pachtverträge - geschwärzt 05 Muster beschränkt persönliche Dienstbarkeit 06 Verpflichtungserklärung 07 Muster Vertrag Akzeptanzabgabe nach § 6 EEG 2023
Ö 8	145. Änderung des Flächennutzungsplanes – Darstellung von Sondergebietsflächen „Freiflächenphotovoltaikanlagen“ am Alten Postweg in der Gemeinde Dunum - Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen und der öffentlichen Auslegung eingegangenen Ste llungnahmen - Feststellungsbeschluss - Einholung der Genehmigung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	SG/241/2025	Sitzungsvorlage Samtgemeinde 01 Planzeichnung 02 Begründung 03 Naturschutzf. Bestandsa. (Biotoptypen, Brutvögel) 04 Biotoptypenkarte 05 Blendgutachten 06 Abwägung frühz. Beteiligung 07 Abwägung öffentl. Auslegung
Ö 9	149. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Esens hier: Darstellung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung Großflächiger Einzelhandel, eines Gewerbegebietes und eines Allgemeinen Wohngebietes am Birkenweg 3 in der Stadt Esens - Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss - Einholung der Genehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/258/2026	Sitzungsvorlage Samtgemeinde 01 Abwägungsvorschläge öffentl. Auslegung 149. FNP-Änd 02 Abwägungsvorschläge frühz. Beteiligung 149. FNP-Änd 03 Planzeichnung 149. FNP-Änd 04 Begründung mit Umweltbericht 149. FNP-Änd 05 Auswirkungsanalyse zu einem Einzelhandelsvorhaben 06 Raumordnerische Beurteilung Landkeis Wittmund 07 Stellungnahme städtebaulich integrierte Lage 08 Schalltechnische Stellungnahme
Ö 10	Kommunale Wärmeplanung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	SG/250/2026	Sitzungsvorlage Samtgemeinde Abschlussbericht SG Esens
Ö 11	Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters
Ö 12	Anfragen gem. § 34 NKomVG
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 14	Schließung der öffentlichen Sitzung