1 Sitzung 13.07.2022 Samtgemeinderat

TOP 10 Ö: Wahl einer Schiedsperson

Vorlage:  SG/050/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Der Samtgemeinderat wählt Herrn Erich Braams für eine weitere Amtszeit von 5 Jahren zur Schiedsperson für den Bereich der Samtgemeinde Esens.

Umsetzung:

Termin: 07.09.2022 an: Mannott, Fachbereich 1 - Allgemeine Verwaltung
Erledigt: 06.09.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Herr Brahms wurde für die neue Periode vereidigt.

2 Sitzung 13.07.2022 Samtgemeinderat

TOP 5 Ö: Jahresabschluss der Samtgemeinde Esens für das Haushaltsjahr 2012

Vorlage:  SG/051/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

1.   Die zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen des

      Haushaltsjahres 2012 in Höhe von 98.541,42 € sowie die zahlungsun-

      wirksamen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von

      129.446,59 € im Ergebnishaushalt und 160.263,29 € Auszahlungen im

      Finanzhaushalt werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

2.   Der Rat beschließt gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 i. V. mit § 128 NKomVG den

      Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012. Der Prüfbericht des

      Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Wittmund vom 31.03.2022 wird

      zur Kenntnis genommen.

 

3.   Der Jahresüberschuss des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von

      259.207,88 € wird der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen

      Ergebnisses zugeführt.

      Der Jahresüberschuss des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von

      5.878,41 € wird der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen

      Ergebnisses zugeführt.

 

 

Anlagen:

 

            -   Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und

                Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012

            -   Bilanz zum 31.12.2012

            -   Ergebnis- und Finanzrechnung 2012

            -   Jahresabschluss 2012

            -   Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2012 vom Rechnungsprüfungsamtes

                des Landkreises Wittmund

 

 

Vorstehende Anlagen werden ausschließlich per E-Mail versandt. Ein Abdruck kann im Einzelfall angefordert werden.

 

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 29.09.2022 an: Feldmann, Fachbereich 2 - Finanzen
Erledigt: 31.08.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Vorgang abgeschlsosen durch Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Wittmund am 31.08.2022.

3 Sitzung 13.07.2022 Samtgemeinderat

TOP 6 Ö: Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012

Vorlage:  SG/052/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG dem Samtgemeindebürgermeister für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2012 die Entlastung zu erteilen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 29.09.2022 an: Feldmann, Fachbereich 2 - Finanzen
Erledigt: 31.08.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Vorgang abgeschlossen durch Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Wittmund am 31.08.2022.

4 Sitzung 13.07.2022 Samtgemeinderat

TOP 7 Ö: 3. Änderung der Satzung der Samtgemeinde Esens über Aufwandsentschädigungen, Auslagenersatz sowie Verdienstausfall für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren

Vorlage:  SG/053/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Die 3. Änderung der Satzung der Samtgemeinde Esens über Aufwandsentschädigungen, Auslagenersatz sowie Verdienstausfall für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren wird wie vorgelegt beschlossen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 29.09.2022 an: Feldmann, Fachbereich 2 - Finanzen
Erledigt: 29.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Satzung in Kraft gesetzt durch Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Wittmund am 29.07.2022.

5 Sitzung 13.07.2022 Samtgemeinderat

TOP 8 Ö: Vereinbarung zwischen dem Landkreis Wittmund und den kreisangehörigen Gemeinden über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe - Kita-Vereinbarung -

Vorlage:  SG/055/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Dem anliegenden Entwurf der Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe  - Kita-Vereinbarung - ab dem 01.01.2023 wird zugestimmt.

 

Umsetzung:

Termin: 29.09.2022 an: Feldmann, Fachbereich 2 - Finanzen
Erledigt: 18.08.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Der Vertrag wurde vom Landrat und vom Samtgemeindebürgermeister unterschrieben und tritt zum 01.01.2023 in Kraft.

6 Sitzung 13.07.2022 Samtgemeinderat

TOP 9 Ö: Ernennung eines Ortsbrandmeisters sowie 1. und 2. Stellvertreters für die Ortsfeuerwehr Esens

Vorlage:  SG/054/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

a)       Der Oberbrandmeister Thorsten Hübner wird mit Wirkung vom 14.7.2022 für eine Amtszeit von 6 Jahren zum Ortsbrandmeister der Stadt Esens unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter ernannt.

b)      Der Oberbrandmeister Udo Freimuth wird mit Wirkung vom 14.7.2022 für eine Amtszeit von 6 Jahren zum 1. stellvertretenden Ortsbrandmeister der Stadt Esens unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter ernannt.

c)       Der Oberlöschmeister Frank Wölk wird mit Wirkung vom 14.7.2022 kommissarisch zum 2. stellvertretenden Ortsbrandmeister der Stadt Esens unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter ernannt, und zwar bis zur Ableistung der erforderlichen Lehrgänge, längstens bis zum 13. Juli 2024. Nach erfolgreichem Abschluss wird Herr Wölk dann für eine Amtszeit von 6 Jahren zum 2. Stellvertretenden Ortsbrandmeister ernannt.

 

Umsetzung:

Termin: 29.09.2022 an: Feldmann, Fachbereich 2 - Finanzen
Erledigt: 14.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Der Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Esens sowie seine beiden Stellvertreter wurden am 14.07. in feierlichem Rahmen ernannt.