Sitzung
Rat/055/2018
Mandant
Stadt Esens
Gremium
Rat der Stadt Esens
Raum
Haus der Begegnung, Ratssaal
Datum
10.12.2018
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr.11 vom 24.09.2018 (öffentlicher Teil)
 
Ö 4
Erarbeitung eines zeitgemäßen und zukunftsfähigen Radwegekonzepts zur Entwicklung des Radverkehrs für Arbeit, Schule, Tourismus, Alltag und Freizeit;
Antrag der Fraktion EBI vom 28.10.2018

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

 ST/218/2018
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/206/2018
Ö 6
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/220/2018/1
Ö 7
Jahresabschluss 2017 des Tourismusbetriebes Esens-Bensersiel – Eigenbetrieb –

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/221/2018
Ö 8
Weisungsbeschluss für die städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung zum
Jahresabschluss 2017 und Jahresabschluss 2016 der Esens- Bensersiel Tourismus GmbH
(§ 13 Gesellschaftsvertrag „Aufgaben der Gesellschafterversammlung“)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/229/2018
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Dorfregion "Sielhafenorte im Landkreis Wittmund"
hier: Beschluss über den Entwurf des Dorfentwicklungsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/210/2018
Ö 9.2
Verpachtung des Therapiezentrums Bensersiel
 
Ö 10
Schadensersatzklage gegen das Land Niedersachen im Zusammenhang mit der KES Bensersiel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/233/2018
Ö 11
Anfragen gem. § 34 NKomVG
 
Ö 12
Schließung der öffentlichen Sitzung