Samtgemeinderat - 20.02.2019 - 19:30-20:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
1.1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
1.2Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Genehmigung des Protokolls Nr. 11 vom 12.12.2018 (öffentlicher Teil)    
5Besetzung von Ausschüssen SG/154/2018   
 Beschluss: zurückgestellt  
6Verlängerung der Dienstzeit des Ortsbrandmeisters der FFW Neuharlingersiel SG/168/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7132. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Esens
hier: Stadt Esens - Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau einer Kindertagesstätte - Darstellung einer Gemeinbedarfsfläche an der Straße "Hohekamp"
hier:
- Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen und öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Beschluss über die FNP-Änderung (Feststellungsbeschluss)
-Einholung der Genehmigung
SG/158/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8127. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Esens – Darstellung einer Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung Feuerwehr in der Gemeinde Stedesdorf – Osteraccum
Hier:
- Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen und öffentlichenAuslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Beschluss über die FNP-Änderung (Feststellungsbeschluss)
- Einholung der Genehmigung
SG/166/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Über- und außerplanmäßige Ausgaben vom 01.01.2018 bis 22.01.2019 SG/161/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
10Haushaltsplan für das Jahr 2019 SG/155/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Resolution zur qualitativen Verbesserung in den Kindertagesstätten    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters    
13Anfragen gem. § 34 NKomVG    
14Schließung der öffentlichen Sitzung