Beschlussempfehlung

 

Stv. StD Hormann erläutert den Vorbericht zum Wirtschaftsplan sowie den Erfolgsplan (siehe 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Esens).

Auf Nachfrage berichtet StD Hinrichs, dass im Bereich der Nordseetherme noch vier Gerichtsverfahren laufen. Hierbei handelt es sich um die Firmen Sürken, AWG und ABV sowie dem Architektenbüro Seele.

BL von Bloh berichtet, dass im Investitionsprogramm auch die Spartenleiter involviert wurden. Mögliche Förderprogramme werden geprüft.

RM Reents bittet, die ausführliche Darstellung des Investitionsprogramms dem Protokoll beizufügen. Dies wird zugesagt (s. Anlage).

RM Willms bringt ein, dass die GmbH bereits gegründet ist, die Aufnahme der Tätigkeiten allerdings erst später erfolgt. Da zwischen dem Eigenbetrieb und der GmbH ein Pachtvertrag entstehen soll, möchte er wissen, ob sich die Pachthöhe aus den Tilgungs- und Zinsleistungen zusammensetzen wird.

Stv. StD Hormann bestätigt, dass das im vorgelegten Wirtschaftsplan so vorgesehen ist.

Beirat Fischer äußert hierzu, dass die drei gesellschaftsbeteiligten Vereine den Weg unter diesen Umständen wahrscheinlich nicht mitgehen werden, da es ökonomisch nicht der richtige Weg ist. Die finanziellen Probleme in der GmbH wären dadurch vorprogrammiert.

Hierzu erläutert StD Hinrichs, dass es einen Grund gibt, warum es noch zu keinem Abschluss des Pachtvertrages gekommen ist. Es sind steuerrechtliche Probleme aufgetreten, die sich zurzeit in der Prüfung befinden. Ein Großteil der Kapitalkosten muss refinanziert werden und dass geht nur, wenn die GmbH und der Eigenbetrieb eng zusammenarbeiten und dies gemeinsam finanzieren.

RM Reents möchte wissen, warum der Mitarbeiteranteil so stark gestiegen ist. BL von Bloh erklärt, dass es sich hierbei nicht um eine Personenanzahl handelt. Es wird eine Gegenüberstellung zwischen Personalkostenaufwand und der Gesamtleistung vorgenommen.

RM Reents bittet eine Aufstellung über die Entwicklung der Mitarbeiteranzahl (s. Anlage) dem Protokoll beizufügen.

Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig bei einer Gegenstimme dem Rat der Stadt Esens, dem aufgestellten Wirtschaftsplan zuzustimmen.