Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 

 


FBL Hormann erläutert die Ansätze im Haushaltsplanentwurf 2017 auf den Seiten 86 bis 102.  Im Wesentlichen bleibt folgendes festzuhalten:

 

Die einzelnen Positionen weisen keine großen Änderungen zum Vorjahr auf, nur die Schulbudgets, die nach Schülerzahlen berechnet werden, sinken leicht. Dies liegt daran, dass die Schülerzahlen abnehmen. 

 

Neu ist die Position 2.1.1.01 – 4222 005 Ergänzung Inventar Gesamtbudget im Ergebnishaushalt. Hier findet sich die ehemalige Position aus dem Finanzhaushalt

2.1.1.01 – 8055-7831200 Sammelposten 150 bis 1000 Euro in Höhe von 6.000 Euro wieder.

 

Auch die Position 2.1.1.01 – 4271 001 Förderung bedürftiger Kinder wurde wie im Vorjahr übernommen.

 

Unter Position 2.1.1.01 4271 006 findet sich ein großer Posten für Aufwendungen Ganztagsschule. Hier sind u.a. die Kosten für pädagogische Mitarbeiter eingestellt.

 

Die Position 2.1.1.01 – 8081 – 7831200 auf der Seite 89 im Finanzhaushalt muss noch in den Ergebnishaushalt mit 5.000 Euro eingestellt werden, um das Schulbudget nicht zu belasten. Hier ist hauptsächlich der Ersatz von Kleingeräten vorgesehen.

 

RM Münster fragt den Ansatz 2.1.1.01 – 4241 002 Bewirtschaftung Sporthalle Peldemühle ab, da im Jahr 2016 noch wesentlich mehr eingeplant war.

FBL Hormann erläutert, dass die Sporthalle durch die Modernisierung und Dämmung doch kostengünstiger bewirtschaftet werden kann als vorerst angenommen.

 

Ab Seite 92 sind genauso die Ansätze für die Grundschule Süd zu finden, wobei es hier Unterschiede gibt, die auf der niedrigeren Schülerzahl basieren.

 

Unter Ziffer 26 u. 27 auf der Seite 95 findet man die Einstellung der HH-Mittel für die Schaffung der Mensa der Grundschule Holtgast unter: 2.1.1.02 – 8101 – 7871 000 und 2.1.1.02 -8101 – 7831100 mit 5.000 und 65.000 Euro.

 

Auf Seite 97 und 98 ist der Ansatz für die Schülerbeförderungskosten Pos. 7 und 19 in Höhe von 3.800 Euro als durchlaufenden Posten zu finden.

 

Auf Seite 101 steht der Ansatz für Inklusion, der wieder mit 3.000 Euro eingestellt ist und für Unterrichtsmaterial zur Verfügung steht.

Es gibt noch die sogenannte Wunschliste der Schulen. Eine komplette Neubestuhlung, die Ausstattung einer Klasse mit Laptops oder eine neue Einrichtung für das Lehrerzimmer in Stedesdorf, ist mit dem errechneten Schulbudget nicht machbar. Deshalb schlägt FBL  Hormann vor, eine Position in Höhe von 10.000 Euro jeweils für die Grundschulen Esens Nord und Esens Süd zusätzlich in den Haushalt einzustellen.

 

RM Maus fragt nach, wie es mit dem zusätzlichen Einsatz von Erziehern in der Schule aussieht. Die Schulleiterin Frau Prange-Bentrup teilt mit, dass eine sozialpädagogische Mitarbeiterin zur Verfügung steht und deshalb im Moment kein Bedarf besteht.

Der Schulleiter Herr Nußbaum sieht dagegen durchaus Bedarf, da sie keine Sozialarbeiterin haben. Vorsitzende Emken befindet, dass dieses Thema in anderen Sitzungen noch einer genaueren Erörterung bedarf.

 

FBL Hormann teilt noch mit, dass der bisherige Schulhausmeister, der vom Landkreis Wittmund mit 10 Stunden wöchentlich der Grundschule Esens-Nord zur Verfügung stand, wegfällt. Dafür soll für die Grundschule Esens-Nord ein Schulhausmeister mit einem Stundenkontingent von in Zukunft 20 Stunden eingestellt werden, da 10 Stunden einfach zu wenig sind.

 

Sodann empfiehlt der Schulausschuss die Schulansätze mit Erweiterung des Ansatzes Ergänzung Inventar außerhalb des Schulbudgets in Höhe von 5.000 Euro und die Erhöhung der Budgets für beide Schulen mit jeweils 10.000 Euro im Haushaltsentwurf 2017 zur Beschlussfassung.

 

Dies wird bei einer Enthaltung angenommen.