Sitzung: 23.01.2017 Schulausschuss
Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung
Abstimmung: Enthaltungen: 1
Vorlage: SG/022/2016
FBL Hormann erläutert die Ansätze im Haushaltsplanentwurf 2017 auf den
Seiten 86 bis 102. Im Wesentlichen bleibt folgendes
festzuhalten:
Die einzelnen Positionen weisen keine großen Änderungen zum Vorjahr auf,
nur die Schulbudgets, die nach Schülerzahlen berechnet werden, sinken leicht.
Dies liegt daran, dass die Schülerzahlen abnehmen.
Neu ist die Position 2.1.1.01 – 4222 005 Ergänzung Inventar Gesamtbudget
im Ergebnishaushalt. Hier findet sich die ehemalige Position aus dem
Finanzhaushalt
2.1.1.01 – 8055-7831200 Sammelposten 150 bis 1000 Euro in Höhe von 6.000
Euro wieder.
Auch die Position 2.1.1.01 – 4271 001 Förderung bedürftiger Kinder wurde
wie im Vorjahr übernommen.
Unter Position 2.1.1.01 4271 006 findet sich ein großer Posten für
Aufwendungen Ganztagsschule. Hier sind u.a. die Kosten für pädagogische
Mitarbeiter eingestellt.
Die Position 2.1.1.01 – 8081 – 7831200 auf der Seite 89 im
Finanzhaushalt muss noch in den Ergebnishaushalt mit 5.000 Euro eingestellt
werden, um das Schulbudget nicht zu belasten. Hier ist hauptsächlich der Ersatz
von Kleingeräten vorgesehen.
RM Münster fragt den Ansatz 2.1.1.01 – 4241 002 Bewirtschaftung
Sporthalle Peldemühle ab, da im Jahr 2016 noch wesentlich mehr eingeplant war.
FBL Hormann erläutert, dass die Sporthalle durch die Modernisierung und
Dämmung doch kostengünstiger bewirtschaftet werden kann als vorerst angenommen.
Ab Seite 92 sind genauso die Ansätze für die Grundschule Süd zu finden,
wobei es hier Unterschiede gibt, die auf der niedrigeren Schülerzahl basieren.
Unter Ziffer 26 u. 27 auf der Seite 95 findet man die Einstellung der
HH-Mittel für die Schaffung der Mensa der Grundschule Holtgast unter: 2.1.1.02
– 8101 – 7871 000 und 2.1.1.02 -8101 – 7831100 mit 5.000 und 65.000 Euro.
Auf Seite 97 und 98 ist der Ansatz für die Schülerbeförderungskosten
Pos. 7 und 19 in Höhe von 3.800 Euro als durchlaufenden Posten zu finden.
Auf Seite 101 steht der Ansatz für Inklusion, der wieder mit 3.000 Euro
eingestellt ist und für Unterrichtsmaterial zur Verfügung steht.
Es gibt noch die sogenannte Wunschliste der Schulen. Eine komplette
Neubestuhlung, die Ausstattung einer Klasse mit Laptops oder eine neue
Einrichtung für das Lehrerzimmer in Stedesdorf, ist mit dem errechneten
Schulbudget nicht machbar. Deshalb schlägt FBL
Hormann vor, eine Position in Höhe von 10.000 Euro jeweils für die
Grundschulen Esens Nord und Esens Süd zusätzlich in den Haushalt einzustellen.
RM Maus fragt nach, wie es mit dem zusätzlichen Einsatz von Erziehern in
der Schule aussieht. Die Schulleiterin Frau Prange-Bentrup teilt mit, dass eine
sozialpädagogische Mitarbeiterin zur Verfügung steht und deshalb im Moment kein
Bedarf besteht.
Der Schulleiter Herr Nußbaum sieht dagegen durchaus Bedarf, da sie keine
Sozialarbeiterin haben. Vorsitzende Emken befindet, dass dieses Thema in
anderen Sitzungen noch einer genaueren Erörterung bedarf.
FBL Hormann teilt noch mit, dass der bisherige Schulhausmeister, der vom
Landkreis Wittmund mit 10 Stunden wöchentlich der Grundschule Esens-Nord zur
Verfügung stand, wegfällt. Dafür soll für die Grundschule Esens-Nord ein
Schulhausmeister mit einem Stundenkontingent von in Zukunft 20 Stunden
eingestellt werden, da 10 Stunden einfach zu wenig sind.
Sodann empfiehlt der Schulausschuss die
Schulansätze mit Erweiterung des Ansatzes Ergänzung Inventar außerhalb des
Schulbudgets in Höhe von 5.000 Euro und die Erhöhung der Budgets für beide
Schulen mit jeweils 10.000 Euro im Haushaltsentwurf 2017 zur Beschlussfassung.
Dies wird bei einer Enthaltung angenommen.