Der Rat fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Gemäß § 52 II des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) wird festgestellt, dass die Mitgliedschaft von Herrn Rolf Schmickler, Esens, durch eigene Erklärung mit sofortiger Wirkung endet.

Als Ersatzbewerber rückt in den Rat der Stadt Esens Herr Johannes Tooren, Esens, nach.

 

StD Hinrichs erläutert die Pflichtenbelehrung. Er verweist auf die §§ 40 – 42 NKomVG (Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot und Vertretungsverbot).

 

Sodann wird RM Tooren durch SGBM Hinrichs verpflichtet.

 

 

Ratsvorsitzende Emken bittet Herrn Schmickler nach vorne. Sie bedankt sich bei ihm für seine Arbeiten und sein Engagement. RM Schmickler bedankt sich und bittet die Ratsmitglieder weiterhin im Sinne der Stadt die wichtigen und richtigen Entscheidungen zu treffen.