Sodann genehmigt der Rat bei einer Enthaltung die Niederschrift Nr. 5 vom 19. September 2012.


Die Niederschrift Nr. 4 vom 18. Juli 2012 wird unter TOP 9 vor den Ausführungen „RM Oelrichs ist erstaunt über das Vorgehen...“ wie folgt ergänzt: „Es wird von RM Maus darauf hingewiesen, dass das Protokoll mit dem Beschlussvorschlag aus dem SGA (vom 04.07.2012) noch nicht genehmigt ist und nach ihrer Kenntnis das Ergebnis der Diskussion offensichtlich unterschiedlich interpretiert wird. Der Beschlussvorschlag aus dem SGA kann damit nicht Grundlage der Diskussion sein.“


Mit dieser Ergänzung genehmigt der Rat einstimmig die Niederschrift Nr. 4 vom 18. Juli 2012.


RM Uden weist eingangs darauf hin, dass ein Fehler in der Tagesordnung vorliegt. Die Sitzung Nr. 5 hat am 19. September 2012 stattgefunden.