Vorab teilt SGBM Buß mit, dass der Landkreis Wittmund darauf hinweist, dass bei Vorlage eines unausgeglichenen Haushalts für das Jahr 2013 die Verpflichtung besteht, gleichzeitig ein Haushaltssicherungskonzept vorzulegen. Dies ist den Ratsmitgliedern und Beiräten auch schon mit Schreiben vom 08.11.12 mitgeteilt worden. SGBM Buß merkt an, dass dies die politischen Spielräume der Gemeinde stark einschränken würde und bittet die Mitglieder des Schulausschusses um entsprechende Berücksichtigung bei den Entscheidungen über die Haushaltsmittel. Ziel ist es, ein Haushalt-Konsolidierungskonzept zu vermeiden und einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Gründe für die finanzielle Schieflage liegen in den vergangenen Jahren getätigten Anstrengungen im Bereich Kindertagesstätten, der Einrichtung von Ganztagsschulen, an gestiegenen Personalkosten und an der Einführung der Doppik mit der Problematik der Abschreibungen. Verwaltungsintern wurden bereits Einsparmöglichkeiten diskutiert, hieraus ist insbesondere die sogenannte Wunschliste entstanden.

Der Finanzausschuss wird Ende November über den Haushalt beraten. Sollte in der Sitzung kein Ausgleich erzielt werden, schlägt er vor, die Entscheidung des Rates über den Haushalt erst im Februar 2013 treffen zu lassen, da dann der hoffentlich positive Abschluss 2012 in den Haushalt einfließen könnte.

FBL Hormann erläutert sodann ausführlich die Haushaltsansätze der Seiten 101 bis 123 für 2013.

Bei HHSt. 2.1.1.01.4241000 Bewirtschaftungskosten Grundschule Esens sollte eine Reduzierung von 29.000,00 Euro auf 26.000,00 Euro vorgenommen werden, da dies der jetzige Ausgabenstand hergibt.

Im Bereich Bauliche Unterhaltung wurde bereits nur das Nötigste angesetzt.

Insbesondere:

GS Esens Nord: 1.700 Euro für ein Fenster in der Bücherei, 3.000 Euro für Malerarbeiten, 3.000 Euro für allgemeinen Bauunterhalt, 6.000 Euro für Grünpflege.

GS Werdum: 3.800 Euro für allgem. Bauunterhalt, 3.500 BU für die Sporthalle,

Die Positionen Ergänzung und Unterhaltung Inventar, Hausmeisterbedarf, Ausstattung Schulkindergarten sowie Lehr- und Lernmittel und Verbrauchsmaterial stellen das sogenannte Schulbudget dar, welches auf der Grundlage der Schülerzahlen ermittelt worden ist.

Die Schülerzahlen für die Grundschule Esens Nord betragen: Schulkindergarten 26 Kinder,

Esens 251 Kinder und Werdum 64 Kinder, gesamt 341 Kinder.

Für die Grundschule Esens-Süd lauten die Zahlen aktuell: Holtgast 65 Kinder, Dunum 71 Kinder, Stedesdorf 56 Kinder, gesamt 192 (4 Kinder kamen durch Zuzug im Schuljahr dazu).

Die Aufwendungen für die Ganztagsschule können um 20.000,00 Euro auf 30.000,00 Euro gekürzt und somit dem bisherigen Rechnungsergebnis angepasst werden.

Festgestellt wird, dass es sich bei diesen Kürzungen nicht vermeiden lassen wird, dass häufiger überplanmäßige Anträge gestellt werden müssen.

Der Ansatz „Fahrtkosten für Schulunterricht und Veranstaltungen“ wurde auf Antrag der Schule höher gesetzt, da die Kosten bis zu 40 % gestiegen sind.

Im Finanzhaushalt werden die Sanierung des Fußbodens der Sporthalle Werdum mit 25.000 Euro veranschlagt und bei den Hochbaumaßnahmen die noch ausstehende Maßnahme Errichtung Außenumkleide und Zaun GS Werdum mit 35.000 Euro eingeplant.

Weiterhin befindet sich hier das Schulbudget für Vermögensgegenstände, welches im Rahmen der Doppik auf Sammelposten 150 bis 1000 Euro und Vermögensgegenstände über 1000 Euro aufgeteilt ist, und insgesamt jährlich jeweils 4.000,00 Euro beträgt.

Für die Grundschule Süd gilt alles äquivalent; hier ist bei den Gebäuden zu erwähnen, dass die ehemalige Standort Moorweg jetzt unter Produkt 1.1.1.07 Liegenschaften zu finden ist.

Unter Pos. 2.1.1.02-8082-7831100 ist für die Grundschule Dunum eine Rutsche und Klettergerät für 6.500 Euro vorgesehen und eine Wippe für 1.500 Euro.

Unter Pos. 2.1.1.02-8083-7831200 sind 1000 Euro für die Erneuerung von abgängigen Kleingeräten eingeplant.

Auf Seite 121 Pos. 18 wird der Ansatz Zuschuss Lesenest aufgrund des Rechnungsergebnisses angepasst und mit 5.500 Euro in Ansatz gebracht. RM Schröder fragt nach, ob für das Lesenest Spenden enthalten sind, da seinerzeit beim Lesenest nur von Aufwendungen für die Räumlichkeiten gesprochen wurde. FBL Hormann wird dies nachfragen.

Sodann wird die Wunsch- und Bedarfsliste vorgestellt und diskutiert:

2.1.1.01.4211000	Bauliche Unterhaltung Esens		10.000
Die Fenster der GS Esens sollen im Jahr 2014 erneuert werden, da in diesem Jahr eine Reparatur durchgeführt wurde und die Fenster voraussichtlich ihre Dichtigkeit behalten.
2.1.1.01.4211001	Bauliche Unterhaltung Werdum	2.600	13.400
WCs Schüler i.H.v. 10.000,00 Euro und der Nadelfilzbelag im Klassenraum i.H.v. 3.400,00 Euro werden in diesem Jahr nicht berücksichtigt. Die Hütte von 2.600,00 Euro soll angeschafft werden.
2.1.1.02.4211003	Bauliche Unterhaltung Stedesdorf	4.500	11.500
Teilerneuerung der WCs i.H.v. 4.500,00 Euro im Jahr 2013 und in einem weiteren Schritt in 2014 (ebenfalls 4.500,00 Euro). Der Putzmittelraum wird in diesem Jahr nicht berücksichtigt.
2.1.1.02.4211002	Bauliche Unterhaltung Holtgast		7.000
Die Erneuerung der Eingangstür soll 2014 erfolgen.

Die Schulansätze werden mit den dargestellten Änderungen einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.