Vorab teilt SGBM Buß mit, dass der Landkreis Wittmund darauf hinweist, dass bei Vorlage eines unausgeglichenen Haushalts für das Jahr 2013 die Verpflichtung besteht, gleichzeitig ein Haushaltssicherungskonzept vorzulegen. Dies ist den Ratsmitgliedern und Beiräten auch schon mit Schreiben vom 08.11.12 mitgeteilt worden. Die Entscheidungsspielräume sind dadurch sehr eingeengt. Es sollte zusammen überlegt werden, wo noch eingespart werden kann. Das betrifft nicht nur die Bauansätze, sondern den Gesamthaushalt. Die in den Fachausschüssen zur Realisierung vorgetragenen Veränderungen der Ansätze werden listenmäßig erfasst und im Finanzausschuss mit Blick auf die Haushaltslage nochmals erörtert.

Sodann erläutert FBL Hormann ausführlich anhand des vorliegenden Haushaltsplanentwurfes die einzelnen Ansätze für bauliche Unterhaltung und Bewirtschaftung sowie vorgesehene Investitionen. Er stellt folgende Veränderungen dar:

Bewirtschaftungskosten Feuerwehrgebäude gesamt (S. 93/94)

bisher 36.000,00 Euro neu 30.000,00 Euro Grund: Anpassung an derzeitige Ausgabensituation

Bewirtschaftungskosten Grundschule Esens (S.102)

bisher 29.000,00 Euro neu 26.000,00 Euro Grund: Anpassung an derzeitige Ausgabensituation

Im Anschluss erläutert FBL Fleckenstein ausführlich die Ansätze des Teilhaushalts 4 des Fachbereichs Bauen. An Einsparung bleibt festzuhalten:

Planungs-, Vermessungs- und Beurkundungskosten (S. 176)

bisher 5000,00 Euro neu 1000,00 Euro Grund: Anpassung an Rechnungsergebnis

Die Ansätze des Baubetriebshofes werden wieder von FBL Hormann vorgetragen. Aufgrund der gestiegenen Kostensituation wird es wohl unumgänglich sein, dass die Stundenlöhne um 2,00 Euro erhöht werden. Diesbezüglich wird aber noch eine Kalkulation erstellt.

Die Wunsch- bzw. Bedarfsliste wird hinsichtlich der Ergebnisse aus den bereits durchgeführten Fachausschusssitzungen vorgestellt und zur Kenntnis genommen. Darüber hinaus wird im Bauausschuss beraten:

Anschließend werden die Bauansätze mit den oben dargestellten Änderungen einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.