Sitzung: 11.06.2018 Rat der Stadt Esens
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 6
Vorlage: ST/171/2018
Der Rat fasst bei 6
Enthaltungen mehrheitlich folgenden Beschluss:
Der Seniorenrat der
Samtgemeinde Esens erhält in jedem Fachausschuss einen Sitz für ein
Beiratsmitglied (beratendes Mitglied). Das Vorschlagsrecht des Mitglieds
erfolgt durch den Seniorenrat der Samtgemeinde Esens. Die Seniorinnen und
Senioren für die Gremien der Stadt müssen auch ihren Wohnsitz in der Stadt
Esens haben. Die endgültige Benennung erfolgt durch den Rat.
RM Saathoff
unterstützt den Antrag. Die Anzahl der Senioren steigt jährlich. RM Deppermann
sieht diesen Antrag ebenfalls als begrüßenswert an. Für ihn ist es wichtig,
dass noch eine Klärung mit den umliegenden Gemeinden erfolgt. Denn auch hier
müssten die Senioren in den Ausschüssen vertreten sein. Laut BM Emken wird dies
im SG-Rat weiter thematisiert.
FBL Mannott
berichtet von der Übernahme des Vorsitzes des Seniorenrates durch Frau Uden.
Mittlerweile finden Seniorenratssitzungen auch in den Mitgliedsgemeinden statt.
In erster Linie sind Senioren bei den Ausschüssen der Stadt auch aus der Stadt
zu benennen. Er wird bei dem Seniorenrat anregen, dass auch Anträge bei den
Mitgliedsgemeinden gestellt werden.
RM Saathoff nimmt
Bezug auf die vereinbarte Änderung des Beschlusses im vergangenen
Verwaltungsausschuss. Hier muss es wie folgt heißen:
Das Vorschlagsrecht
hat der Seniorenrat der Samtgemeinde Esens. Die Seniorinnen und Senioren für
die Gremien der Stadt müssen auch ihren Wohnsitz in der Stadt Esens haben. Die
endgültige Benennung erfolgt durch den Rat.
RM Reents sieht den Antrag grundsätzlich positiv. Auf Samtgemeindeebene ist es für ihn jedoch besser nachvollziehbar. Es entstehen zusätzliche Kosten, die im Haushalt mit eingeplant werden müssen. Es müssen Mitglieder für den Bau- und Umweltausschuss, Betriebsausschuss TEB sowie Ausschuss für Finanzen und Stadtwerke benannt werden. RM Reents ist sich unsicher, ob dies viel Input bringen wird. Ggf. könnte dies auf einer Bürgermeisterkonferenz weiter besprochen werden. Für die EBI wäre eine andere Lösung sinnvoller, daher wird sie sich bei der Abstimmung enthalten.