Die Neufassung der Vergnügungssteuersatzung wird sodann einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.

SGA Feldmann erläutert ausführlich die wichtigsten Passagen der neuen Vergnügungssteuersatzung der Stadt Esens. Eine Anpassung ist aufgrund der Rechtsprechung erforderlich geworden. Auch eine Erhöhung des Gesamtaufkommens der Vergnügungssteuer wird mit der Neufassung der Satzung erreicht. Die Höhe der Steuersätze wurde aufgrund eines Vergleichs mit den Steuersätzen anderer Kommunen ermittelt und bewegt sich nunmehr auf eben diesem Niveau.

 

RM Saathoff signalisiert die Zustimmung seiner Fraktion. RM Willms möchte die Ist-Einnahmen der Vergnügungssteuer aus letzten 3 Jahren (2015 – 2017) mitgeteilt bekommen.

 

Diese lauten wie folgt:

 

2015:                            33.356,70 €

2016:                            32.078,20 €

2017:                            32.068,70 €

2018:                            31.649,20 €   (Sollzahlen bis 26.06.2018)