Beschlussvorschlag:

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 25.757,67 € im Ergebnishaushalt und 22.418,38 € im Finanzhaushalt werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung erläutert die in der Vorlage dargestellten über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Zu Punkt 1 ergibt sich eine Rückfrage, da das Freischneiden der Lichtraumprofile in die Zuständigkeit des Landkreises Wittmund fällt. Dazu erläutert die Verwaltung, die Grünpflege der dem Landkreis Wittmund gehörenden Sportstätten und Bereiche des Ostfrieslandwanderweges obliegt der Samtgemeinde aufgrund eines Vertrages. Dafür bekommt die Samtgemeinde Esens eine angemessene Pauschale. Diese soll in 2013 neu verhandelt werden; ist aber derzeit noch ausreichend.

Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig die Vorlage-Nr. 109 zur Beschlussfassung.