Sitzung: 07.02.2019 Finanz-, Wirtschafts und Fremdenverkehrsausschuss
Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung
Vorlage: SG/155/2019
Der Haushaltsplan wird in
der vorgelegten Form mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig zum Beschluss
empfohlen.
SGBM Hinrichs hält eine
umfangreiche Rede zum Haushaltsplan 2019. Diese Rede ist vollumfänglich diesem
Protokoll als Anlage beigefügt.
RM Willms sichert seine Unterstützung zu allen Punkten
zu und bittet um Zustimmung.
RM Saathoff spricht einen
Dank an die Verwaltung aus und empfiehlt, einige Darstellungen des
Landkreis-Haushaltsplanes als Anregung für den Vorbericht zum Haushaltsplan der
Samtgemeinde.
RM Peters verweist auf die
steigende Belastung der Finanzierungskosten aufgrund der geplanten
Kreditaufnahmen im Haushaltsjahr 2019 und Folgejahre.
RM Saathoff erkundigt sich in Bezug auf den
Kindergartenneubau nach den Wünschen der Elternschaft und ob diese entsprechend
Berücksichtigung finden.
SGBM Hinrichs bezieht kurz
Stellung. Seitens der Elternschaft und Erzieherinnen bestünde eine positive
Grundstimmung. Auch in Zukunft solle weiterhin daran gearbeitet werden, dass an
allen Standorten der Samtgemeinde Esens die bestmögliche Versorgung und
Ausstattung gegeben ist.
RM Peters fragt in diesem
Zusammenhang nach der finanziellen Unterstützung durch den Landkreis Wittmund.
SGBM Hinrichs berichtet über aktuelle Verhandlungen mit dem Landkreis, die eine
jährliche Unterstützung von über 1 Mio. € möglich machen könnten.
Beim Kindergarten
„Bärenhöhle“ werden alsbald die Ausschreibungen durchgeführt, um nach Vorliegen
aller Voraussetzungen unverzüglich mit den Bauarbeiten beginnen zu können.
SGBM Hinrichs erläutert kurz
den Verfahrensstand zum Neubau des Feuerwehrhauses Osteraccum. Nach einem noch
vorzunehmenden Wechsel des Architekten wird bald mit dem Baubeginn zu rechnen
sein, sofern keine weiteren „Hürden“ überwunden werden müssen.
Nach dem Baubeginn in
Osteraccum werden die Planungen für einen Neubau eines Feuerwehrgebäudes in
Werdum beginnen. RM Peters regt an, Planungs- und Baumuster aus Osteraccum zu
übernehmen, um Kosten einsparen zu können.
Stv. FBL Feldmann erläutert
abschließend die Änderungen im Haushaltsplan, die sich während der
Etatberatungen ergeben haben.