Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

Der Haushaltsplan wird in der vorgelegten Form mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig zum Beschluss empfohlen.

 

 

 


SGBM Hinrichs hält eine umfangreiche Rede zum Haushaltsplan 2019. Diese Rede ist vollumfänglich diesem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

RM Willms sichert seine Unterstützung zu allen Punkten zu und bittet um Zustimmung.

 

RM Saathoff spricht einen Dank an die Verwaltung aus und empfiehlt, einige Darstellungen des Landkreis-Haushaltsplanes als Anregung für den Vorbericht zum Haushaltsplan der Samtgemeinde.

 

RM Peters verweist auf die steigende Belastung der Finanzierungskosten aufgrund der geplanten Kreditaufnahmen im Haushaltsjahr 2019 und Folgejahre.

 

RM Saathoff erkundigt sich in Bezug auf den Kindergartenneubau nach den Wünschen der Elternschaft und ob diese entsprechend Berücksichtigung finden.

SGBM Hinrichs bezieht kurz Stellung. Seitens der Elternschaft und Erzieherinnen bestünde eine positive Grundstimmung. Auch in Zukunft solle weiterhin daran gearbeitet werden, dass an allen Standorten der Samtgemeinde Esens die bestmögliche Versorgung und Ausstattung gegeben ist.

RM Peters fragt in diesem Zusammenhang nach der finanziellen Unterstützung durch den Landkreis Wittmund. SGBM Hinrichs berichtet über aktuelle Verhandlungen mit dem Landkreis, die eine jährliche Unterstützung von über 1 Mio. € möglich machen könnten.

 

Beim Kindergarten „Bärenhöhle“ werden alsbald die Ausschreibungen durchgeführt, um nach Vorliegen aller Voraussetzungen unverzüglich mit den Bauarbeiten beginnen zu können.

 

SGBM Hinrichs erläutert kurz den Verfahrensstand zum Neubau des Feuerwehrhauses Osteraccum. Nach einem noch vorzunehmenden Wechsel des Architekten wird bald mit dem Baubeginn zu rechnen sein, sofern keine weiteren „Hürden“ überwunden werden müssen.

Nach dem Baubeginn in Osteraccum werden die Planungen für einen Neubau eines Feuerwehrgebäudes in Werdum beginnen. RM Peters regt an, Planungs- und Baumuster aus Osteraccum zu übernehmen, um Kosten einsparen zu können.

 

Stv. FBL Feldmann erläutert abschließend die Änderungen im Haushaltsplan, die sich während der Etatberatungen ergeben haben.