Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

Sodann wird der Haushaltsplan 2019 unter dem Vorbehalt der Änderungen im Betriebsausschuss Tourismusbetrieb einstimmig zur Beschlussfassung an den Verwaltungsausschuss empfohlen.

 

 


 

StD Hinrichs erläutert die Änderungen der Haushaltsansätze durch die entsprechenden Fachausschüsse. Insbesondere die Verlustzuweisung an den Tourismusbetrieb in Höhe von 251.900 € ist nun im Zahlenwerk eingearbeitet.

 

Nach derzeitigem Stand schließt der Ergebnishaushalt für 2019 mit einem Minus von 314.500 € ab. Aufgrund der eher konservativen Planung kann davon ausgegangen werden, dass dieses Minus im Verlauf des Haushaltsjahres zumindest in einen kleinen Überschuss umgewandelt werden kann. Dies zeigen die Erfahrungswerte der vergangenen Haushaltsjahre.

 

StD Hinrichs zählt die Investitionen in den verschiedensten Aufgabenbereichen der Stadt Esens auf. Hervorzuheben sind folgende Maßnahmen:

 

-       Umgestaltung des Kurparks in Bensersiel

-       Sanierung der Oberflächenentwässerung

-       Umsetzung Innenstadtkonzept

-       Sanierung der Gehwege im Bereich Bahnhofstraße

-       Straßenausbau Am Kajedeich

-       Sanierung der Altenwohnungen

-       Erweiterung Baugebiete

 

Der Haushalt 2019 weist trotz erheblicher Investitionen von über 3,7 Mio. € nur einen Kreditbedarf von 400.000 € aus. Grund dafür ist der Bestand an liquiden Mitteln, die vorwiegend aus dem Verkauf der Stadtwerke vorhanden sind.

 

StD Hinrichs bittet darum, den Haushaltsplan 2019 mit den vorgetragenen Änderungen zur Beschlussfassung an den Verwaltungsausschuss zu empfehlen.

 

RM Saathoff fragt nach der entsprechenden Beteiligung der Anlieger im Zuge der Sanierung der Oberflächenentwässerung. Stadtdirektor Hinrichs teilt mit, dass derzeit Gespräche mit weiteren Ver- und Entsorgern wegen der parallelen Leitungen stattfinden. Sobald der Beginn der Bauarbeiten feststeht, werden die Anlieger entsprechend informiert.

 

RM Reents weist nochmal auf die Dringlichkeit der Sanierung der Altenwohnungen hin. StD Hinrichs merkt an, dass die Planungen hierzu begonnen haben.

 

Außerdem merkt RM Reents an, dass sich durchaus noch Änderungen in Bezug auf den Haushaltsplan im anstehenden Betriebsausschuss Tourismusbetrieb ergeben können.