Der Rat fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Gemäß § 52 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) wird festgestellt, dass die Mitgliedschaften von Herrn Erwin Schultz, Esens und Herrn Dr. Ulrich Messner, Esens-Bensersiel, durch eigene Erklärung mit sofortiger Wirkung enden.

Als Ersatzbewerber rückt in den Rat der Stadt Esens Herr Volker Wieting, Esens, nach.

 

 

Stv. StD Hormann weist auf die Pflichtenbelehrung hin. Hierzu zählen die Amtsverschwiegenheit, das Mitwirkungsverbot sowie das Vertretungsverbot.

Sodann verpflichtet die Ratsvorsitzende Emken RM Wieting per Handschlag.

 

 

 

BM Emken nimmt Bezug auf die Niederlegung des Amtes von Herrn Erwin Schultz. Er hört aus gesundheitlichen Gründen auf. RM Schultz ist seit 7 Jahren im Rat vertreten gewesen. Sie dankt Herrn Schultz für sein Engagement und wünscht ihm im Namen des Rates und der Verwaltung alles Gute. Als Nachfolger rückt laut der Liste Herr Ulrich Menssner nach. Dieser kann das Amt aus beruflichen Gründen nicht annehmen. Daher ist der nächste Nachfolger Herr Volker Wieting.