Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag:

Gemäß § 52 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) wird festgestellt, dass die Mitgliedschaft von Herrn Helmut Oelrichs, Stedesdorf, durch eigene Erklärung mit sofortiger Wirkung endet.

Als Ersatzbewerber rückt in den Rat der Samtgemeinde Esens Herr Torsten Becker, Stedesdorf, nach.

 


Vorsitzende Emken verliest den Beschlussvorschlag.

 

Nach einstimmiger Beschlussfassung spricht SGBM Hinrichs seinen Dank an Herrn Oelrichs für seine 23-jährige Tätigkeit als Ratsmitglied aus. SGBM Hinrichs erläutert ausführlich den stets intensiven und verlässlichen Einsatz von Herrn Oelrichs zum Wohle der Samtgemeinde. Herr Oelrichs bedankt sich ebenfalls bei allen Ratsmitgliedern für die gute Zusammenarbeit und bei seiner Familie für den ständigen Rückhalt. Er wünscht dem Samtgemeinderat auch für die Zukunft gute Entscheidungen.

 

Sodann belehrt SGBM Hinrichs RM Becker gem. §43 NKomVG über die Amtsverschwiegenheit und das Mitwirkungs- und Vertretungsverbot. Nach Aushändigung der Erklärung wird RM Becker per Handschlag verpflichtet.