Stadtdirektor Hinrichs erläutert kurz die Vorgehensweise und übergibt dann das Wort an Reno Weyerts, der das vorläufige Jahresergebnis des Ergebnishaushaltes umfassend erläutert. Die zahlenmäßige Darstellung dazu ist allen Ratsmitgliedern vorab zur Verfügung gestellt worden.

 

RM Saathoff bittet in Bezug auf die Eintrittspreise für die Vorstellungen der Landesbühne über eine moderate Erhöhung nachzudenken. Hiermit könne eine Wertschätzung gegenüber dieser wichtigen kulturellen Einrichtung zum Ausdruck gebracht werden. StD Hinrichs schlägt vor, eine Erhöhung der Eintrittspreise an die zu erwartende Anpassung der Zweckverbandsumlage der Landesbühne anzulehnen.

 

RM Münster erkundigt sich nach dem jährlichen Verhältnis zwischen Aufwendungen (bauliche Unterhaltung und Bewirtschaftung) und den Pachterträgen in Bezug auf die Ratsgastätte. Im Folgenden eine Gegenüberstellung für die Jahre 2015 bis 2019:

 

	HH-Jahr	Erträge €	Aufwendungen €
	2014	16.500,00	9.109,65
	2015	18.000,00	3.461,24
	2016	18.000,00	19.314,51
	2017	18.000,00	3.983,24
	2018	18.000,00	2.702,58
	2019	18.000,00	9.909,22
	Summe	106.500,00	48.480,44

 

StD Hinrichs präsentiert nun den Sachstand der im Haushalt 2019 mit 3,7 Millionen Euro Gesamtvolumen eingestellten Investitionen. Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt.

Folgende Anfragen werden zudem beantwortet:

 

RM Saathoff erkundigt sich nach dem Planungsstand der Altenwohnungen. Stadtdirektor Hinrichs teilt mit, dass die Altenwohnungen in der Wiard-Lüpkes-Straße durch einen Dritten mit konkreten Vorgaben (behindertengerecht, barrierefrei) gebaut werden könnten. Die Stadt trete dabei nach wie vor als Vermieter auf.

 

RM Münster, Wieting und Beirat Bent regen an, zur besseren Ausschöpfung der Bauflächen und im Sinne generationenübergreifenden Wohnens gleichzeitig im Ober- bzw. Dachgeschoss Wohnraum für jüngere Menschen bereitzustellen. StD Hinrichs weist auf die Beschlusslage hin, wonach sich die Planungen zunächst nur auf „Altenwohnungen“ beziehen. Mit konkreten Bauplänen sollten sich zu gegebener Zeit Bauausschuss, VA oder Rat beschäftigen.

 

RM Saathoff macht deutlich dass es für Bürger zunächst nicht ersichtlich ist, weshalb viele Investitionen geplant aber bislang wenig davon umgesetzt ist. Die Gründe wurden mit der Präsentation ausführlich erläutert. So ist es z. B. vor Erneuerung einer Straße angezeigt, sämtliche Ver- und Entsorgungsleitungen (Strom, Gas, Wasser, Abwasser) auf den Prüfstand zu stellen und, wenn nötig, gleich mit auszutauschen. Dies nimmt natürlich mehr Planungszeit in Anspruch. Diverse Genehmigungserfordernisse bedingen weitere Verzögerungen.

 

RM Tooren nimmt Bezug auf die Sanierung der Bahnhofstraße / Siebet-Attena-Straße und bittet die Verwaltung, sich ein Mitspracherecht bei Umleitungen vorzubehalten, damit Esenser Bürger und Gewerbetreibende nicht unnötig beeinträchtigt werden.

 

Die Bürger sollten über Verschiebungen und Fortschritt der einzelnen Maßnahmen angemessen informiert werden. Die Verwaltung sagt entsprechende projektbezogene Pressemitteilungen zu.