StD Hinrichs erläutert die Sitzungsvorlage und zeigt nochmals den Weg auf, der vom damaligen Kurverein (bis 2013) zum Eigenbetrieb Tourismusbetrieb Esens-Bensersiel geführt hat. Der Landkreis Wittmund als Kommunalaufsichtsbehörde hatte seinerzeit eindringlich zu dieser Rechtsform geraten. Der kommunale Eigenbetrieb ist sicherlich die einflussreichste aber auch teuerste Rechtsform, insbesondere in Bezug auf die Angleichung der Gehaltsstrukturen.

 

Zum 01.01.2017 hat dann die neu gegründete Esens-Bensersiel Tourismus GmbH ihre Tätigkeit aufgenommen. Hierdurch wurde eine Trennung von touristischer Infrastruktur (Grundvermögen, Immobilien) und Betrieb sichergestellt. Die alleinige öffentliche Trägerschaft wurde damit aufgegeben.

 

StD Hinrichs macht deutlich, dass mit einer neuen Betriebssatzung ein Betriebsübergang der TEB-Beschäftigten zur Esens-Bensersiel Tourismus GmbH einhergehen wird.

 

Der Erlass der neuen Satzung für den Eigenbetrieb TEB ist am 09.12.2019 durch den Rat der Stadt Esens vorgesehen. RM Saathoff möchte eine zielorientierte Lösung und bittet um weitere Beratung in den Fraktionen.

 

Sodann wird dieser Tagesordnungspunkt bei 4 Enthaltungen zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen, bevor der Stadtrat abschließend am 09.12.2019 über die Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes „TEB“ beraten wird.