Beschlussvorschlag:

1.      Es werden folgende Ausschüsse gebildet:

a.    Finanz- und Stadtwerkeausschuss

b.    Bau- und Umweltausschuss

c.    Ausschuss für Wirtschafts-, Gewerbe- und Fremdenverkehrsangelegenheiten

 

2.    Der Rat stellt für den Finanz- und Stadtwerkeausschuss die nachstehend aufgeführte Beset­zung gem. § 71 Abs. 5 NKomVG fest:

7 Ratsmitglieder

 

3.    Der Rat stellt für den Bau- und Umweltausschuss die nachstehend aufgeführte Besetzung gem. § 71 Abs. 5 NKomVG fest:

9 Ratsmitglieder, 4 Beiräte (davon 1 Vertreter AEU)

 

4.    Der Rat stellt für den Ausschuss für Wirtschafts-, Gewerbe- und Fremdenverkehrsangelegen­heiten die nachstehend aufgeführte Besetzung gem. § 71 Abs. 5 NKomVG fest:

       7 Ratsmitglieder, 4 Beiräte (je 1 Vertreter AEU, Wirteverein Esens, Handwerkerrunde Esens und IG Gewerbegebiet Esens-Süd)

RM Saathoff regt an, die Beiräte im  Bau- und Umweltausschuss zu erhöhen, wobei ein Vertreter der AEU als gesetzt gilt. RM Nerschbach regt an, weitere Ausschüsse, ggfs. auch in einer späteren Stadtratssitzung, zu bilden.

 

Bei einer Enthaltung beschließt der Stadtrat folgende Ausschüsse zu bilden:

 

a)     Finanz- und Stadtwerkeausschuss

b)     Bau- und Umweltausschuss

c)      Ausschuss für Wirtschafts-, Gewerbe- und Fremdenverkehrsangelegenheiten

 

RM Nerschbach stellt den Antrag in allen Ausschüssen als beratendes Mitglied aufgenommen zu werden. Der Stadtrat stimmt einstimmig zu.

 

Sodann fasst der Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss:

 

         Der Rat stellt für den Finanz- und Stadtwerkeausschuss die nachstehend aufgeführte

Besetzung gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG fest:

 

                   7 Ratsmitglieder

 

                   SPD/GRÜNE                     RM Willms, Uden, Emken, Strauß

                   CDU/FDP                         RM Schultz, Deppermann

                   EBI                                 RM Hedlefs

 

                   Einstimmig fasst der Rat folgenden Beschluss:

 

                   Der Rat stellt für den Bau- und Umweltausschuss die nachstehend aufgeführte

Besetzung gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG fest:

 

                   9 Ratsmitglieder, 6 Beiräte (davon 1 Vertreter AEU)

 

                   SPD/GRÜNE                      RM Emken, Hesse, Uden, Eschen, Mammen

                   CDU/FDP                         RM Sjuts, Schultz, Kröger (per Los)

                   EBI                                 RM Janßen

 

                   Aufgrund der sich bei der Berechnung ergebenen gleichen Nachkommastelle                       muss der neunte Sitz zwischen der Gruppe CDU/FDP und der Fraktion EBI mit-

tels Losverfahren ermittelt werden. Per Losentscheid entfällt ein Sitz auf die

Gruppe CDU/FDP, die damit den dritten Sitz erhält.

 

                   Der Rat fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

                   Der Rat stellt für den Ausschuss für Wirtschafts-, Gewerbe- und Fremdenver-

kehrsangelegenheiten die nachstehend aufgeführte Besetzung gemäß § 71 Abs.

5 NKomVG fest:

 

                   7 Ratsmitglieder, 4 Beiräte (je ein Vertreter der AEU, Wirteverein Esens, Hand-

werkerrunde Esens und IG Gewerbegebiet Esens-Süd)

 

                   SPD/GRÜNE                      RM Hesse, Emken, Saathoff, Mammen

                   CDU/FDP                         RM Kröger, Sjuts

                   EBI                                 RM Reents