TOP Ö 7: Haushaltsplan für das Jahr 2020

Beschluss: abweichender Beschluss

Mit den vorgetragenen Änderungen zur Beschlussfassung empfohlen.

 


VA Siebels erläutert die Haushaltsansätze für den Sozial- und Jugendbereich im Haushaltsplanentwurf 2020. Die meisten Ansätze sind nahezu gleichgeblieben im Vergleich zum Vorjahr. Im Wesentlichen bleibt festzuhalten:

 

3.5.1.71.4271000        Sozialpass/Fahrten, Lager sonst. Freizeitangebote

Der Ansatz wird im Vergleich zum Vorjahr um 1.000,- € angehoben, da die Nachfrage von Sozialpässen gestiegen ist. Zudem werden mehr Klassenfahrten abgerechnet.

 

3.1.5.04.3321000        Benutzungsgebühren Wohnungslose

Im aktuellen Haushaltsjahr wird mit leicht sinkenden Erträgen bei den Benutzungsgebühren Wohnungslose gerechnet. Die Zahl der Wohnungslosen in der Samtgemeinde Esens ist derzeit rückläufig.

 

3.1.5.04.4231000        Wohnraumanmietung

Eine wohnungslose Person ist in den städtischen Altenwohnungen untergebracht. Hierfür werden die Benutzungsgebühren an die Stadt Esens weitergeleitet.

 

3.6.5.0.1.4211002       Bauliche Unterhaltung Holtgast

U. a. soll beim Spielplatzgelände des Kindergartens Holtgast eine Erweiterung des Zauns erfolgen.

 

3.6.5.01.4211008        Bauliche Unterhaltung Neugaude

Im Bewegungsraum des Kindergartens Neugaude sind umfassende Sanierungen (u.a. Bodenbeläge) vorgesehen.

 

3.6.5.0.1.4211010       Bauliche Unterhaltung Lokschuppen

Hier sind die Kosten für den Abbau des Container-Kindergartens sowie die Wiederherstellung der Fläche eingeplant.

 

3.6.5.01.4222000        Inventar Kindergärten bis 1.000 €

Ab dem kommenden Kindergarten-/ und Schuljahr ist der Hort der Samtgemeinde Esens in der Grundschule Esens-Nord, Schulstandort Esens, vorgesehen. Im Vorfeld sind bereits Gespräche und Besichtigungen der Räumlichkeiten mit dem Landesjugendamt, dem Kirchenamt Aurich, der Kindergartenleitung und der Grundschulleitung erfolgt. Durch die Mitnutzung geeigneter  Räumlichkeiten in der Grundschule Esens (hier finden u. a. Betreuungsangebote statt) müssen die Inventargegenstände (Schränke, Regale, etc.) angepasst werden. Allerdings gibt es nach Mitteilung des Kirchenamtes derzeit noch kein adäquates Personal für das Hortangebot. Somit kann derzeit noch nicht mit Sicherheit gesagt werden, ob das Angebot zum kommenden Kindergarten-/ Schuljahr starten kann. Der Ansatz soll aufgrund der benötigten Anschaffungen auf 10.000,- € erhöht werden.

 

Bauliche Veränderung ehem. Kindergarten „An der Mühle“ zu Jugendhaus Esens

Wie bereits unter TOP 6.1/6.2 beabsichtigt das Team der Jugendpflege Esens einen Umzug in das Gebäude des ehem. Kindergartens „An der Mühle“ Hierfür sind umfassende Sanierungsarbeiten nötig. Es sind in diesem Jahr und im Folgejahr Kosten von 260.000,- € eingeplant. Die Kosten werden auf beide Haushaltsjahre aufgeteilt.

 

Sodann empfehlen die Ausschussmitglieder einstimmig die Ansätze im Haushaltsplanentwurf 2020 mit den vorgetragenen Änderungen zur Beschlussfassung.