Sitzung: 18.02.2020 Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung
Vorlage: ST/354/2020
Beschlussvorschlag:
Stv. FBL Oltmanns erläutert die Ansätze der Bauunterhaltung und der Liegenschaftsbewirtschaftung.
S. 69, Position
15, Bauliche Unterhaltung öffentl. Toiletten 20.000
€
Es sind 20.000,00 € angesetzt, um bei der Anlage am ZOB Fenster und Türen auszutauschen. Zudem ist ein erhöhter Ansatz aufgrund von Vandalismusschäden vorgesehen. Auch auf die Bewirtschaftungskosten der öffentlichen Toiletten sind etwas höher, da Energie, Löhne und Reinigungsmittel teurer geworden sind.
S. 85, Position
15, Bauliche Unterhaltung Ratsgaststätte 20.000
€
Der Fettabscheider ist zu erneuern und Arbeiten in den Toilettenräumen sind vorgesehen.
S. 85, Position
15, Bauliche Unterhaltung August-Gottschalk-Haus 22.000 €
Bei dem Baudenkmal sind Arbeiten am Mauerwerk an der Außentür und bei der Verbesserung der Dachentwässerung vorgesehen.
S. 85, Position
15, Bauliche Unterhaltung Peldemühle 40.000
€
Weitere Arbeiten an der Holzkonstruktion der Galerie sowie Malerarbeiten und Arbeiten an den WC-Räumen sind vorgesehen.
Unverändert sind die Ansätze Vereinshuus Bensersiel, Mehrgenerationenhaus und Altenwohnungen.
S. 92, Position
15, Unterhaltung Kinderspielplätze 35.000
€
Der Ansatz ist unverändert.
S. 106, Pos. 26,
Brücke Barkeltief 30.000
€
Der Ansatz von 30.000 € im Jahr 2020 ist ersatzlos zu streichen, da der Ansatz in gleicher Höhe für 2019 veranschlagt wurde. Die Brücke ist noch nicht fertiggestellt, die Haushaltsmittel werden übertragen.
FBL Kutsche erläutert die Ansätze aus dem Investitionsprogramm auf den Seiten 124 und 125.
Bezüglich der Altenwohnungen sind die Ansätze vom Vorjahr in das Jahr 2020 und 2021 übertragen worden.
Bei dem Verkauf von Gewerbegrundstücken wird dieses Jahr ein Erlös von 50.000 € erwartet.
Für die Ausrüstung der Kinderspielplätze sind in diesem Jahr und den Folgejahren jeweils 15.000 € vorgesehen.
Bei den Maßnahmen der Dorferneuerung ist die Erneuerung, Attraktivierung und Neugestaltung des Kurparks vorgesehen, die mit 550.000 € zu Buche schlägt. Hier stehen Zuschüsse von 401.500 € entgegen.
Die Kosten der Baugebiete werden erläutert.
Der Ansatz der Oberflächenentwässerung liegt bei 750.000 €. Es handelt sich um folgende Maßnahmen:
·
Bahnhofstraße RW Kanal
·
Schafhauser Weg
Pumpwerk
·
Emder Straße
Regenrückhaltung Combi
· Taddigshörn RW Kanal.
Der Ansatz Brücke Barkeltief auf Seite 125 mit 30.000 € ist ersatzlos zu streichen.
FBL Kutsche erläutert den Ausbau der Straßen Am Kajedeich und der Nebenstraßen. Die Kosten werden in diesem Jahr schon entstehen, Anliegerbeiträge sind erst im Jahr 2021 veranschlagt.
Bezüglich des Ansatzes Boule-Platz im Theodor-Thomas-Park mit 20.000 € kommen die Bauausschuss-Mitglieder einstimmig überein, diesen Ansatz zu streichen.
Ergänzend schlägt FBL Kutsche die Änderung des Haushaltsansatzes auf Seite 121, Unterhaltung Kurpark und Grünflächen Bensersiel vor. Ansatz 2020: 60.000 € und Folgejahre jeweils 50.000 €.
Auf Nachfrage von RM Münster zu den Altenwohnungen, berichtet StD Hinrichs, dass seitens der Verwaltung ein Vorschlag in Arbeit ist, um auch hier weiterzukommen.
Die Abstimmung zum Haushaltsplan erfolgt einstimmig mit der Maßgabe, den Ansatz "Brücke Barkeltief" und den Ansatz "Boule-Platz im Theodor-Thomas-Park" herauszunehmen und die veränderten Ansätze für den Unterhalt des Kurparks zu übernehmen.