Beschlussvorschlag:

 

 

 

FBL Hormann berichtet zunächst kurz über das vorläufige Ergebnis 2019. Hervorzuheben sind hier Steuermehreinnahmen in Höhe von rd. 330.000 €. Bei den Aufwendungen werden die erwirtschafteten Einsparungen durch die Mehrbelastung der erhöhten Verlustzuweisung an den TEB aufgezehrt. Es wird von einem Jahresverlust des Eigenbetriebes von rd. 400.000 € ausgegangen. Eingeplant waren lediglich rd. 250.000 €.

 

Für den Kernhaushalt der Stadt Esens wird derzeit ein Überschuss von rd. 150.000 € erwartet, der dennoch rd. 450.000 € über dem geplanten Verlust von 314.500 €.

 

Der Haushaltsplan 2020 wird anhand des ausgeteilten Datenblattes von FBL Hormann vorgestellt. Der geplante Verlust von 105.400 € sollte im Haushaltsvollzug auszugleichen sein. Eine Verlustzuweisung an den TEB in Höhe von 392.300 € ist eingeplant. Für die Jahre 2021  - 2023 werden jeweils Überschüsse geplant.

 

Bei den Erträgen wird mit leicht erhöhten Steuereinnahmen geplant. Durch die sehr guten Steuereinnahmen im Haushaltsjahr 2019 wurden die Aufwendungen für Umlagezahlungen 2020 in entsprechender Höhe eingeplant.

 

Im Haushaltsjahr 2020 möchte die Stadt Esens in viele Bereiche investieren. Hervorzuheben sind hier die Maßnahmen der Oberflächenentwässerung, Straßenausbau, Erschließungen der geplanten Baugebiete, Dorferneuerung und die Optimierung bzw. Ausbau des Parkraums für den ÖPNV. Detaillierte Informationen können dem beigefügen Datenblatt „Haushaltsplan Stadt Esens“ entnommen werden.

 

RM Reents lobte zunächst die umfassende und verständliche Darstellung. In Bezug auf die Gehwege der Bahnhofstraße wurde nochmals festgestellt, dass es sich um einen beidseitigen Ausbau der städtischen Rad- und Gehwege handelt, und zwar von dem „Bahnhofskreisel“ bis zum „AOK-Kreisel“. Hierfür stehen 350.000 € bereit.

 

Sodann wird der Haushaltsplan 2020 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.