Sitzung: 06.07.2020 Rat der Stadt Esens
Bericht des
Stadtdirektors
8.1
Die
Erschließungsarbeiten für das Baugebiet an der Hartwarder Straße (Ost) neigen
sich dem Ende zu. Die Verwaltung hat die ersten der über 200 Interessenten für
ein Baugrundstück in Esens angeschrieben, so dass demnächst mit den ersten
Verkäufen gerechnet werden kann.
8.2
Auf
der gegenüberliegenden Seite („Alte Schmiede“) wurde im Juni mit Ausgrabungen
der Ostfriesischen Landschaft begonnen. Die Landschaft vermutet im
Übergangsbereich zur Siedlung Grashauser Flage ältere Gräben. Ziel der
Ausgrabung ist es, wertvolle Fundstücke zu sichern, damit die Fläche
anschließend für die Wohnbebauung genutzt werden kann. Der hierzu erforderliche
Bebauungsplan wird demnächst öffentlich ausgelegt. Einen entsprechenden
Beschluss hat der Verwaltungsausschuss gefasst.
8.3
Aufmerksame
Zeitungsleser haben am vergangenen Samstag die Bekanntmachung zum Bebauungsplan
Nr. 92 (Edeka-Markt) zur Kenntnis genommen. Dies hat folgenden
Hintergrund:
Der
Bebauungsplan ist im sog. beschleunigten Verfahren aufgestellt worden. Die
zwingend erforderliche allgemeine Vorprüfung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG)
ist leider nicht durchgeführt worden. Um den Bebauungsplan nun zu heilen, wird
ein ergänzendes Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Hierfür wurde
die Allgemeine Vorprüfung nach dem UVPG nachgeholt. Sie kommt zu dem Ergebnis,
dass keine relevanten Schutzgüter in einem erheblichen Umfang beeinträchtigt
werden. In diesem ergänzenden Verfahren werden alle Verfahrensschritte noch
einmal durchgeführt (Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss, Auslegung,
Abwägungs- und Satzungsbeschluss, Bekanntmachung im Amtsblatt). Die
Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange finden in der Zeit vom 13.7.2020 bis 24.8.2020
statt. Auf das Bauvorhaben hat die Verfahrenswiederholung zunächst keine
Auswirkungen. Der Bauherr verfügt über eine Baugenehmigung des Landkreises
Wittmund und konnte daher mit seinem Vorhaben auch beginnen.