Sitzung: 04.03.2021 Ausschuss für Finanzen und Stadtwerke
Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung
Vorlage: ST/449/2021
Zu Beginn wird eine Übersicht der bisher vorgenommenen
Änderungen zum Haushalt 2021 verteilt. FBL Feldmann stellt den Haushaltplan
2021 vor. Die Entwicklung des Gesamtergebnisses mit Blick auf die kommenden
Jahre sowie die geplanten Investitionen werden erläutert.
RM Willms bedankte sich für die Darstellung des
Haushaltes. Er merkt positiv an, dass keine Kreditaufnahmen geplant sind. Er verweist auf die bewährte Baulandpolitik
in Esens. In Anbetracht der Pandemie sei es richtig, vor der notwendigen Sanierung
der Straße „Am Kajedeich“ und der dazugehörigen Stichstraßen mit den Anliegern
am Kajedeich zu sprechen.
RM Reents merkt an, dass der Ansatz für die
Beleuchtung des Kirchplatzes ziemlich hoch ist. Zudem schlägt er vor, dass der
Ansatz für die Sanierung des Ostfrieslandwanderweges um 20.000 € auf insgesamt
50.000 € erhöht wird. Der gesamte Weg vom Lidl-Kreisel bis zur Reithalle müsse
saniert werden.
RM Willms unterstützt den Vorschlag, dass der Ansatz
für den Ausbau des Ostfrieslandwanderweges erhöht wird.
RM Siebelts fügt hinzu, dass es viele Radwege gibt,
die erneuert werden müssen, wie z.B. der Weg von Esens nach Bensersiel auf dem
Kajedeich. Fragwürdig sieht er den hohen Ansatz für die neue Verbindungsbrücke
am Sielwerk in Bensersiel.
Vors. Deppermann regt an, dass man zukünftig über ein
neues Gewerbegebiet südlich der Stadt nachdenken sollte, da die
Gewerbesteuereinnahmen auch trotz der Pandemie nicht gesunken sind und weiterer
Bedarf vorhanden ist.
Der Finanzausschuss empfiehlt den Haushaltsplan 2021
inklusive der sich ergebenden Änderungen und der Anpassung des Ansatzes für den
Ostfrieslandwanderweg auf 50.000 € einstimmig zur Beschlussfassung.