Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

 

 


 

RM Münster erläutert ausführlich den gestellten Antrag. Er weist auf Bauvorhaben im Burggrund/Flack, am Neustädter Wall und in der Bahnhofstraße hin. Hier gibt es Veränderungen des Ortsbildes. Seiner Meinung nach lebt die Stadt von einem einheitlichen Ortsbild. Hierzu zählen die Erholung und das Wohlfühlen. Teilweise sind Bebauungspläne nicht vorhanden oder stark veraltet. Hier sollte eine einheitliche Überarbeitung erfolgen. Da die Überarbeitung sehr zeitaufwendig ist, wird die Unterstützung durch eine Fachfirma vorgeschlagen. Einige Bebauungspläne benötigen dringend eine Aktualisierung. 

 

Laut RM Saathoff ist das Problem bereits bekannt. Zum Vorhaben Flack/Burggrund teilt er mit, dass hier eine Veränderungssperre beschlossen worden ist. Dies ist durchaus ein geeignetes Instrument. Sein Vorschlag ist zudem, dass eine Baumschutzsatzung in Esens beschlossen werden sollte. Der Antrag sollte in den Fraktionen beraten werden. Mit zwei Planern ist bereits gutes Fachpersonal vorhanden. Externes Personal sei für ihn nicht erforderlich.

 

RM Mammen ergänzt, dass die Behebung der vorhandenen Problematik nicht schnell umsetzbar ist. Bei der künftigen Entwicklung müssen auch andere Dinge mit berücksichtigt werden. Er empfiehlt ebenfalls, dass der Antrag im Bauausschuss beraten und dort ein Entwicklungskonzept erarbeitet wird. Ebenso sind die Klimaschutzziele zu beachten. Die Stadt sollte die Bebauungspläne zielgerecht für die Zukunft entwickeln.

 

Laut RM Deppermann handelt es sich hier um ein sehr sensibles Thema. Der Abriss der Häuser und die Verdichtungen im Innenstadtbereich sind nicht vorteilhaft. Eine Baumschutzsatzung sieht er allerdings als schwierig an. Er empfiehlt den Punkt ebenfalls im Fachausschuss zu behandeln.

 

RM Münster bedankt sich für die Anregungen. Veränderungssperren sollten immer auch flankierend in Betracht gezogen werden.

 

RM Reents bittet um angemessene Behandlung des Antrags. Die Abarbeitung bedeutet auch Kosten für die Stadt. Eine Veränderungssperre ist zeitlich befristet. Es muss etwas schnell und maßvoll auf den Weg gebracht werden.

 

BM Emken erklärt, dass diese Thematik allen sehr am Herzen liegt. Es handelt sich um ein sehr großes und komplexes Thema. Die weitere Diskussion soll im Bauausschuss erfolgen.

 

Der Antrag wird einstimmig an den Bau- und Umweltausschuss zur weiteren Behandlung verwiesen.