Sitzung: 09.02.2022 Ausschuss für Bau-, Landwirtschafts-, Umwelt- und Naturschutzangelegenheiten
Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung
Vorlage: SG/028/2022
FBL Kutsche stellt das Investitionsprogramm für den
Haushaltsplan 2022 anhand einzelner Haushaltsansätze vor.
Sie ergänzt, dass es auf den Seiten 150
und 151 zu finden sei.
S. 150, Verkauf Feuerwehrgebäude
Für den Verkauf des alten Feuerwehrgebäudes in der Gemeinde Werdum sind
100.000 € für das Jahr 2025 veranschlagt worden. Es ist vorgesehen, dass das neue Feuerwehrhaus im
Jahr 2025 fertiggestellt wird.
S. 150, Auszahlung für sonstige
Baumaßnahmen Löschwasserversorgung
FBL Kutsche erklärt, dass 8 Löschwasserbrunnen ausgeschrieben wurden
und man derzeit auf Angebote wartet.
S. 150, Grunderwerb Neubau
Feuerwehrhäuser
Der Grunderwerb für den Neubau der Feuerwehrhäuser Werdum und Holtgast
wird mit 87.000 € im Jahr 2022 eingeplant.
S. 150, Modernisierung und Neubau
Feuerwehrhäuser
Hier sind jährlich 500.000 € für die Modernisierung und den Neubau der
Feuerwehrhäuser vorgesehen. FBL Kutsche ergänzt, dass für den Neubau des
Feuerwehrgebäudes in Werdum der Bauantrag am 03.02.2022 an den Landkreis
Wittmund übersandt wurde.
S. 150, Gerätehalle Feuerwehr Esens
Der Betrag in Höhe von 90.000 € wird ins Haushaltsjahr 2022 übertragen.
S. 150, Erwerb Spielgeräte über 1.000
€ Grundschule Esens-Nord
Geplant ist, einmal jährlich ein Spielgerät in Höhe von 20.000 € anzuschaffen.
S. 150, Zuwendungen Land
Modernisierung Sporthalle Werdum
Die Zuwendungen in Höhe von 120.000 € sind für die Modernisierung der
Lüftungsanlage eingeplant.
S. 150, Modernisierung Sporthalle
Werdum
Für die Lüftungsanlage sind Kosten in Höhe von 150.000 € entstanden. Ende
Januar ist die Lüftungsanlage bereits eingebaut worden.
S. 150, Erwerb Spielgeräte über 1.000
€ Grundschule Esens-Süd
Bei dem Haushaltsansatz ist vorgesehen, dass einmal jährlich ein neues
Spielgerät angeschafft wird.
S. 150, Kindergarten Esens-Nord
Die Haushaltsansätze bezüglich des Kindergartens Esens-Nord „Bärenhöhle“ sind im Haushaltsjahr
2021 bereits umgesetzt worden.
S. 150,
Modernisierung Kindergarten Neugaude
Bezüglich der Modernisierung des Kindergartens in Neugaude haben bereits
Gespräche mit dem Kuratorium stattgefunden.
S. 150, Zuschuss Landkreis Wittmund
Vom Landkreis Wittmund wird ein Zuschuss von 17.500 € für die
Jugendzentren bereitgestellt.
S. 150, Jugendhaus Esens
FBL Kutsche erläutert, dass die Planungen für Umbaumaßnahmen des neuen
Jugendhauses in Esens bereits laufen. Hier sind für das Jahr 2022 im
Haushaltsplan 400.000 € veranschlagt worden. Im Jahr 2023 sind 370.000 € als Haushaltsansatz
eingeplant.
S. 151, Bundeszuschuss
Flutlichtanlage und Flutlichtanlagen Sportplätze
FBL Kutsche berichtet, dass beide Haushaltsstellen im Jahr 2021 bereits
abgeschlossen wurden.
Es sind auf 6 Sportplätzen die Flutlichtanlagen erneuert worden. Die Kosten der
Maßnahme haben sich verringert. Somit sinkt auch der Anteil der Förderung. Der
Verwendungsnachweis gegenüber dem Fördergeber läuft noch.
S. 151, Ballfangzäune Sportplätze
Für den Ballfangzaun auf dem Sportplatz Werdum sind die 90.000 € bereits im
Jahr 2021 angesetzt worden. Im Jahr 2022 sind 20.000 € und im Jahr 2023 sind
75.000 € für die Errichtung des Ballfangzauns am Kunstrasenplatz in Esens
eingeplant.
S. 151, Sanierung Sanitärgebäude
Fulkum
Die Sanierung des Sanitärgebäudes für den SV Fulkum in der Gemeinde Holtgast wird mit 100.000 € von der Samtgemeinde Esens
bezuschusst.
S. 151, Bau und Unterhaltung von
Gemeindestraßen
FBL Kutsche erläutert die Planungsstellen zur Ortsdurchfahrt Neuharlingersiel.
Hier sind Zuwendungen aus Bundesmitteln in Höhe von 161.900 € und Zuwendungen
vom Land Niedersachsen in Höhe von 1.500.000 € einzuplanen.
Zudem sind Investitionszuwendungen von der EU über Land in Höhe von 109.600 €
angesetzt.
Vom Landkreis Wittmund ist ein Zuschuss für die Bushaltestellen in Höhe von
65.000 € vorgesehen.
Für den Grunderwerb bezüglich der Ortsdurchfahrt Neuharlingersiel sind Kosten
in Höhe von 370.000 € einzuplanen.
Die Kosten für die Ortsdurchfahrt Neuharlingersiel belaufen sich für das
Haushaltsjahr 2022 auf 4.507.000 €.
FBL Kutsche teilt mit, dass der Abschluss der Arbeiten an der Ortsdurchfahrt
Neuharlingersiel voraussichtlich 2023 geplant ist.
RM Peters ist zuversichtlich, dass bereits 2022 die Arbeiten an der
Ortsdurchfahrt Neuharlingersiel fertiggestellt werden.
RM Peters erkundigt sich nach einer Bezuschussung der Modernisierung der Kita
Neugaude durch den Landkreis.
SGBM Hinrichs erklärt, dass die Höhe des Zuschusses von der Anzahl der
neugeschaffenen Plätze abhängt.
RM Reents erklärt, dass die Modernisierung und der Neubau der Feuerwehrhäuser
vermutlich höhere Beträge erfordert, als im Haushalt eingestellt.
Er ergänzt, dass das neue Feuerwehrgebäude in Osteraccum im Oktober
fertiggestellt wurde und für das geplante neue Feuerwehrgebäude in Werdum
bereits der Bauantrag gestellt wurde.
SGBM Hinrichs erläutert, dass die eingestellten Mittel im Haushaltsplan auch in
dem Haushaltsjahr zu verbrauchen sind.
Zum Neubau Feuerwehrhaus Werdum vermutet SGBM Hinrichs, dass die angesetzten
500.000 € für 2022 ausreichend sein werden.
Für die nachfolgenden Feuerwehrhäuser ist der Betrag von 500.000 € vermutlich
zu erhöhen.
Nach dem Feuerwehrgebäude in Werdum wird mit dem Feuerwehrgebäude in Holtgast
begonnen.
RM Peters teilt mit, dass auch Neuharlingersiel auf den Neubau eines
Feuerwehrgebäudes wartet.
SGBM Hinrichs teilt mit, dass der Haushaltsansatz bei Bedarf erhöht werden
müsste.