Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 

 


FBL Kutsche stellt das Investitionsprogramm für den Haushaltsplan 2022 anhand einzelner Haushaltsansätze vor.
Sie ergänzt, dass es  auf den Seiten 150 und 151 zu finden sei.

S. 150, Verkauf Feuerwehrgebäude
Für den Verkauf des alten Feuerwehrgebäudes in der Gemeinde Werdum sind 100.000 € für das Jahr 2025 veranschlagt worden. Es ist  vorgesehen, dass das neue Feuerwehrhaus im Jahr 2025  fertiggestellt wird.

S. 150, Auszahlung für sonstige Baumaßnahmen Löschwasserversorgung
FBL Kutsche erklärt, dass 8 Löschwasserbrunnen ausgeschrieben wurden und man derzeit auf Angebote wartet.

S. 150, Grunderwerb Neubau Feuerwehrhäuser
Der Grunderwerb für den Neubau der Feuerwehrhäuser Werdum und Holtgast wird mit 87.000 € im Jahr 2022 eingeplant.

S. 150, Modernisierung und Neubau Feuerwehrhäuser
Hier sind jährlich 500.000 € für die Modernisierung und den Neubau der Feuerwehrhäuser vorgesehen. FBL Kutsche ergänzt, dass für den Neubau des Feuerwehrgebäudes in Werdum der Bauantrag am 03.02.2022 an den Landkreis Wittmund übersandt wurde.

S. 150, Gerätehalle Feuerwehr Esens
Der Betrag in Höhe von 90.000 € wird ins Haushaltsjahr 2022 übertragen.

S. 150, Erwerb Spielgeräte über 1.000 € Grundschule Esens-Nord
Geplant ist, einmal jährlich ein Spielgerät in Höhe von 20.000 € anzuschaffen.

S. 150, Zuwendungen Land Modernisierung Sporthalle Werdum
Die Zuwendungen in Höhe von 120.000 € sind für die Modernisierung der Lüftungsanlage eingeplant.

S. 150, Modernisierung Sporthalle Werdum
Für die Lüftungsanlage sind Kosten in Höhe von 150.000 € entstanden. Ende Januar ist die Lüftungsanlage bereits eingebaut worden.

S. 150, Erwerb Spielgeräte über 1.000 € Grundschule Esens-Süd
Bei dem Haushaltsansatz ist vorgesehen, dass einmal jährlich ein neues Spielgerät angeschafft wird.

S. 150, Kindergarten Esens-Nord
Die Haushaltsansätze bezüglich des Kindergartens  Esens-Nord „Bärenhöhle“ sind im Haushaltsjahr 2021 bereits umgesetzt worden.

 

S. 150, Modernisierung Kindergarten Neugaude
Bezüglich der Modernisierung des Kindergartens in Neugaude haben bereits Gespräche mit dem Kuratorium stattgefunden.

S. 150, Zuschuss Landkreis Wittmund
Vom Landkreis Wittmund wird ein Zuschuss von 17.500 € für die Jugendzentren bereitgestellt.

S. 150, Jugendhaus Esens
FBL Kutsche erläutert, dass die Planungen für Umbaumaßnahmen des neuen Jugendhauses in Esens bereits laufen. Hier sind für das Jahr 2022 im Haushaltsplan 400.000 € veranschlagt worden. Im Jahr  2023 sind 370.000 € als Haushaltsansatz eingeplant. 

S. 151, Bundeszuschuss Flutlichtanlage und Flutlichtanlagen Sportplätze
FBL Kutsche berichtet, dass beide Haushaltsstellen im Jahr 2021 bereits abgeschlossen wurden.
Es sind auf 6 Sportplätzen die Flutlichtanlagen erneuert worden. Die Kosten der Maßnahme haben sich verringert. Somit sinkt auch der Anteil der Förderung. Der Verwendungsnachweis gegenüber dem Fördergeber läuft noch.

S. 151, Ballfangzäune Sportplätze
Für den Ballfangzaun auf dem Sportplatz Werdum sind die 90.000 € bereits im Jahr 2021 angesetzt worden. Im Jahr 2022 sind 20.000 € und im Jahr 2023 sind 75.000 € für die Errichtung des Ballfangzauns am Kunstrasenplatz in Esens eingeplant.

S. 151, Sanierung Sanitärgebäude Fulkum
Die Sanierung des Sanitärgebäudes für den SV Fulkum  in der Gemeinde Holtgast  wird mit 100.000 € von der Samtgemeinde Esens bezuschusst.

S. 151, Bau und Unterhaltung von Gemeindestraßen
FBL Kutsche erläutert die Planungsstellen zur Ortsdurchfahrt Neuharlingersiel.
Hier sind Zuwendungen aus Bundesmitteln in Höhe von 161.900 € und Zuwendungen vom Land Niedersachsen in Höhe von 1.500.000 € einzuplanen.
Zudem sind Investitionszuwendungen von der EU über Land in Höhe von 109.600 € angesetzt.
Vom Landkreis Wittmund ist ein Zuschuss für die Bushaltestellen in Höhe von 65.000 € vorgesehen.
Für den Grunderwerb bezüglich der Ortsdurchfahrt Neuharlingersiel sind Kosten in Höhe von 370.000 € einzuplanen.
Die Kosten für die Ortsdurchfahrt Neuharlingersiel belaufen sich für das Haushaltsjahr 2022 auf 4.507.000 €.
FBL Kutsche teilt mit, dass der Abschluss der Arbeiten an der Ortsdurchfahrt Neuharlingersiel voraussichtlich 2023 geplant ist.

RM Peters ist zuversichtlich, dass bereits 2022 die Arbeiten an der Ortsdurchfahrt Neuharlingersiel fertiggestellt werden.

RM Peters erkundigt sich nach einer Bezuschussung der Modernisierung der Kita Neugaude durch den Landkreis.

SGBM Hinrichs erklärt, dass die Höhe des Zuschusses von der Anzahl der neugeschaffenen Plätze abhängt.

RM Reents erklärt, dass die Modernisierung und der Neubau der Feuerwehrhäuser vermutlich höhere Beträge erfordert, als im Haushalt eingestellt.
Er ergänzt, dass das neue Feuerwehrgebäude in Osteraccum im Oktober fertiggestellt wurde und für das geplante neue Feuerwehrgebäude in Werdum bereits der Bauantrag gestellt wurde.

SGBM Hinrichs erläutert, dass die eingestellten Mittel im Haushaltsplan auch in dem Haushaltsjahr  zu verbrauchen sind.
Zum Neubau Feuerwehrhaus Werdum vermutet SGBM Hinrichs, dass die angesetzten 500.000 € für 2022 ausreichend sein werden.
Für die nachfolgenden Feuerwehrhäuser ist der Betrag von 500.000 € vermutlich zu erhöhen.
Nach dem Feuerwehrgebäude in Werdum wird mit dem Feuerwehrgebäude in Holtgast begonnen.

RM Peters teilt mit, dass auch Neuharlingersiel auf den Neubau eines Feuerwehrgebäudes wartet.

SGBM Hinrichs teilt mit, dass der Haushaltsansatz bei Bedarf erhöht werden müsste.