FBL Kutsche stellt das Investitionsprogramm für den Haushaltsplan 2022 anhand einzelner Haushaltsansätze vor.
Sie ergänzt, dass das Investitionsprogramm auf den Seiten 122 und 123 zu finden sei.

S. 122, Unterhaltung ehemalige Synagoge
Für die Umgestaltung der Synagoge sind in diesem Haushaltsjahr 20.000 € veranschlagt worden.
Im Februar hat bereits der Monumentendienst seine Arbeit aufgenommen. Ein Bericht wird demnächst folgen.
Die Arbeiten haben somit bereits begonnen.

S. 122, Verkaufserlös Gewerbegrundstücke
Hier ist mit einer Einzahlung von 191.000 € durch den Verkauf von 3 Gewerbegrundstücken zu rechnen.

S.122, Ausrüstung Spielplätze
FBL Kutsche erklärt, dass 20.000 € als Haushaltsansatz veranschlagt werden, um ein Spielgerät jährlich anzuschaffen.

S.122, Landeszuschuss Dorfentwicklung  und Dorfentwicklung
Aufgrund der Fertigstellung des Kurparks im Jahr 2021 sind keine weiteren Haushaltsansätze im Jahr 2022 und in den folgenden Jahren notwendig.

S.122, Erschließung Baugebiet Oll Deep
FBL Kutsche erklärt, dass für das Jahr 2023 die abschließenden Erschließungsarbeiten geplant sind und dafür 110.000 € angesetzt werden.

S.122, Verkaufserlös Bauplätze
Im Jahr 2022 wird mit Verkaufserlösen der Bauplätze in dem Baugebiet Hartward Ost und im Baugebiet Falkenhamm gerechnet. Daher sind 716.500 € als Haushaltsansatz vorgesehen.
Für das Jahr 2023 sind 1.022.000 € und für das Jahr 2024 sind 1.153.000 € für den Verkauf der Bauplätze im Baugebiet Hartward West vorgesehen.
Die eingetragenen 150.000 € sind für den Beginn der Verkaufserlöse des Baugebietes Armenland.

S.122, Erschließung Baugebiet Hartwarder Straße Ost
Hier sind für den Endausbau im Jahr 2025 Kosten in Höhe von 210.000 € vorgesehen.

S.122, Erschließung Baugebiet Armenland
Die Ersterschließung für das Baugebiet Armenland ist für Ende des Jahres 2022 geplant. Dafür sind bereits 200.000 € eingeplant. Hier erfolgt derzeit eine europaweite Ausschreibung.

S.122, Erschließung Baugebiet Hartwarder Straße
Im Haushaltsplan sind für das Jahr 2022 Kosten in Höhe von 450.000 € für die Erschließungsarbeiten im Baugebiet Hartwarder Straße West einkalkuliert. Die Ausschreibung ist hier beendet und derzeit laufen die Baufeldräumarbeiten.

S.123, Grunderwerb Straßenflächen
Jährlich werden bei diesem Haushaltsansatz 5.000 € eingeplant.

S.123, Verkaufserlöse Straßenflächen
Ebenfalls werden für die Verkaufserlöse von Straßenflächen 5.000 € veranschlagt.

S. 123, Oberflächenentwässerung
FBL Kutsche erläutert, dass jährlich 500.000 € für die Maßnahmen der Oberflächenentwässerung in der Stadt Esens angesetzt werden.
Im Jahr 2021 wurde das Pumpwerk am Schafhauser Weg fertiggestellt.
Bereits im Jahr 2021 haben die Arbeiten zur Vergrößerung des Regenrückhaltebeckens an der Emder Straße begonnen und werden im Jahr 2022 fertiggestellt.
Die Maßnahme „Erweiterung des Üterhammschloot am Baugebiet Hartward West“ und die Arbeiten am Regenrückhaltebecken im Unteres Jüchen werden voraussichtlich 2022 beendet.
An der Bahnhofstraße und Siebet-Attena-Straße wird der Regenwasserkanal erneuert. Start der Maßnahme ist für das Jahr 2022 geplant.
Anschließend ist geplant, den Regenwasserkanal an der Molkereistraße zu erneuern, da während der Bauphase an der Bahnhofstraße und Siebet-Attena-Straße die Molkereistraße als Umleitung genutzt wird.
Für das Jahr 2024 ist dann die Erneuerung des Regenwasserkanals der Straße Taddigshörn in Bensersiel geplant.

S. 123, Anliegerbeiträge Ausbau Am Kajedeich
Für das Jahr 2022 ist mit Einnahmen der Anliegerbeiträge für den Ausbau des Kajedeiches von 200.000 € und für das Jahr 2023 mit 150.000 € zu rechnen.

S. 123, Ausbau Am Kajedeich
Der Haushaltsansatz für den Ausbau Am Kajedeich ist im Jahr 2022 mit 780.000 € und im Jahr 2023 mit 320.000 € angesetzt.

S. 123, Landeszuschuss Ostfrieslandwanderweg
Für die Sanierung des Ostfrieslandwanderweges ist ein Landeszuschuss von 200.000 € im Jahr 2022 veranschlagt worden.

S. 123, Sanierung Ostfrieslandwanderweg
Die Sanierung des Ostfrieslandwanderweges wird mit 270.000 € für das Haushaltsjahr 2022 eingeplant.

S. 123, Umgestaltung Gehwege Bahnhofstraße
Die Umgestaltung der Gehwege an der Bahnhofstraße wird im Zuge der vom Land geplanten Oberflächenentwässerung der Straße umgesetzt.

S. 123, Neugestaltung Bensersiel Ortsmitte
FBL Kutsche erklärt, dass die Haushaltsstelle „Neugestaltung Bensersiel Ortsmitte“ neu in den Haushaltsplan mit aufgenommen wurde. Für die Neugestaltung hat bereits im November 2021 ein Dorfgespräche in Bensersiel stattgefunden.

S. 123, Erneuerung Straßenbeleuchtung
Hier sind 100.000 € für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in den Wohngebieten eingeplant.

S. 123, Neue Verbindungsbrücke am Sielwerk
Für die neue Verbindungsbrücke am Sielwerk ist geplant, mit der Ausschreibung 2022 zu beginnen.

Vors. Folkerts erkundigt sich nach dem Endausbau im Baugebiet Oll Deep.
FBL Kutsche erklärt, dass es für 2023 geplant ist.

RM Münster regt an, für die nächste Vorstellung des Haushaltsplanes die angesprochenen Haushaltsansätze zu markieren, um sich besser vorbereiten zu können.

RM Siebelts bemängelt, dass der Haushaltsplan vorab nicht in den einzelnen Fraktionen vorgestellt wurde.