Sitzung: 14.02.2023 Feuerwehrausschuss
Vorlage: SG/080/2023
FBL Feldmann erläutert die Haushaltansätze für den Feuerwehrbereich im Haushaltsplanentwurf 2023. Im Wesentlichen bleibt festzuhalten:
1.2.6.01.3487000 Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlage –
Private
Unternehmen
80.000 €
Aus dem Asbestvorfall des Feuerwehrgebäudes in Holtgast ist der Schadensersatzanspruch dargestellt.
1.2.6.01.4211005 Bauliche
Unterhaltung Feuerwehrgebäude
55.000 €
Unter anderem sind hier die Verbesserung der Akustik im Lehrsaal für 15.000 € und die Reparatur einer Versackung der hinteren Zufahrt in Esens sowie Elektroprüfungen vorgesehen.
1.2.6.01.4222004 Ergänzung
Inventar bis 1.000 € 50.000 €
Insbesondere für die Atemschutzgeräteträger werden neue Jacken und Hosen benötigt, da die schützende Membran verschlissen ist. Zunächst müssen 35 Jacken und Hosen für ca. 35.000 € ersetzt werden. Für 10.000 € wird der Lehrsaal in Holtgast ausgestattet.
1.2.6.01.4261000 Aus-
und Fortbildung (Budget) 10.000 €
Der Ansatz wird um 6.000 € auf 10.000 € erhöht. Grund ist die künftig vor Ort durchzuführende Heißausbildung und die 10-stündige Fortbildung im Anschluss an die Atemschutzgeräteträgerlehrgänge. Details sind in der Vorlage SG/084/2023 zur Anpassung des Feuerwehr-Budgets dargelegt.
1.2.6.01.4291000 Aufwendungen
für Dienstleistungen
10.000 €
Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Bau von zwei Feuerwehrhäusern nach einem Modell der Öffentlich Privaten Partnerschaft (ÖPP) erscheint als probate Alternative zur herkömmlichen Finanzierungs- und Bauweise. Die Untersuchung kostet 20.000 € ein; Teil wurde in 2022 gezahlt.
1.2.6.01/8087.7821000 Grunderwerb Neubau Feuerwehrhäuser 70.000 €
Beim Grundstückserwerb in Neuharlingersiel wurde die Verpflichtung eingegangen, die Einfahrt der NLWKN her zu richten.
1.2.6.01/8087.7871000 Modernisierung und Neubau
Feuerwehrhäuser 600.000 €
Der Kostenentwicklung geschuldet wird der Ansatz um 100.000 € erhöht. Für das Feuerwehrhaus in Werdum befinden sich 6 Gewerke in Submission. Weiter besteht zusätzlicher Raumbedarf bei der Feuerwehr Esens, da für die 70 Einsatzkräfte der Umkleidebereich zu klein ist. Angedacht ist ein angesetztes Flachdachgebäude. Ob eine Realisierung bereits in 2023 angestoßen werden kann, ist vom Arbeitszeitrahmen im Bauamt her nicht abzusehen.
Für den Neubau der Feuerwehrhäuser Holtgast und Neuharlingersiel fehlt es neben einer konkreten Kostengrundlage vor allem an Grundsatzbeschlüssen, den neu aufgezeigten Weg gehen zu wollen.
1.2.6.01/8088.78311000 Auszahlungen für Erwerb Fahrzeuge 225.000 €
Der jährliche Ansatz ist um 50.000 € erhöht. Das für Holtgast bestellte Fahrzeug wird ca 340.000 € kosten.
Die Feuerwehren Werdum und Holtgast haben den Bedarf nach einem Mannschaftstransportfahrzeug angemeldet. Hier soll erst der Bau der Feuerwehrhäuser abgewartet werden.
Abschließend empfehlen die Ausschussmitglieder die Ansätze im Haushaltsplanentwurf 2023 mit der vorgetragenen Änderung für Aus- und Fortbildung einstimmig zum Beschluss.