Beschlussvorschlag:

FBL Kutsche stellt das Investitionsprogramm aus dem Haushaltsplan 2023 (S. 154/155) der Samtgemeinde Esens vor.


S. 154, Verkauf Feuerwehrgebäude
Für den Verkauf des alten Feuerwehrgebäudes in der Gemeinde Werdum sind 100.000 € für das Jahr 2024 veranschlagt worden.

S. 154, Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen Löschwasserbrunnen
Der Haushaltsansatz in Höhe von 160.000 € ist in das Jahr 2023 übertragen worden. Hier erfolgte in dieser Woche ein Ortstermin bezüglich der Standorte für die vier Löschwasserbrunnen.

S. 154, Grunderwerb Neubau FFW-Häuser
Für den Grunderwerb der Feuerwehrhäuser in Holtgast und Neuharlingersiel sind Kosten in Höhe von 70.000 € eingeplant.

S. 154, Modernisierung und Neubau Feuerwehrhäuser
Die Ausschreibung und der Baubeginn für den Neubau des Feuerwehrhauses in der Gemeinde Werdum sind für das Jahr 2023 geplant.

RM Peters teilt mit, dass für die Neubauten in Neuharlingersiel und Holtgast im Feuerwehrausschuss besprochen wurde, ein Begleitungsbüro zu beauftragen. Er erkundigt sich, ob diese Kosten auch in der Haushaltsstelle berücksichtigt sind.

SGBM Hinrichs erklärt, dass noch Haushaltsreste aus dem Jahr 2022 vorhanden sind und es ersteinmal umzusetzen ist, 1.000.000 € an Baukosten in einem Jahr zu verwenden.

S. 154, Kompensation Neubau Feuerwehrhäuser
Für die Kompensationsmaßnahmen zum Neubau der Feuerwehrhäuser sind für das 2024 Kosten in Höhe von 30.000 € eingeplant.

S. 154, Erwerb Spielgeräte über 1.000 € GS Esens-Nord
Der Haushaltsansatz wurde auf 30.000 € erhöht, um jährlich ein neues Spielgerät anzuschaffen.

S. 154, Zuwendungen Land Modernisierung Sporthalle Werdum
Für die Modernisierung der Sporthalle Werdum ist ein Zuschuss vom Land Niedersachsen in Höhe von 120.000 € einzuplanen.

S. 154, Sanitärräume Grundschule Werdum
In der Grundschule Werdum werden die Sanitärräume saniert. Zur Zeit erfolgt die Ausschreibung bezüglich eines Planungsbüros. Es sind 200.000 € für die Maßnahme vorgesehen.

S.154 Modernisierung Sporthalle Werdum
Die Sporthalle Werdum wird mit einer neuen Lüftungsanlage ausgestattet. Hier erfolgte bereits die Vergabe des Auftrages. Für die Maßnahme sind 150.000 € als Haushaltsansatz eingestellt.

S. 154, Zaun Spielplatz GS Werdum
Für die Eigentumstrennung zwischen der Grundschule und dem Kindergarten in der Gemeinde Werdum sind 10.000 € als Haushaltsansatz veranschlagt worden.

S. 154, Grunderwerb LK Grundschulstandort Esens
Die Bildung von Teileigentum erfordert einen Haushaltsansatz von 80.000 €.

S. 154, Einrichtung Klassenraum GS Holtgast (Trennwand)
Für die Errichtung einer Trennwand im Klassenraum der Grundschule in Holtgast sind Kosten in Höhe von 45.000 € eingeplant.

S. 154, Erwerb Spielgeräte über 1.000 € GS Esens-Süd
Der Haushaltsansatz wurde auf 30.000 € erhöht, um jährlich ein neues Spielgerät anzuschaffen.

S. 154, Modernisierung KiGa Neugaude
Die Modernisierung des Kindergartens Neugaude ist mit einem Haushaltsansatz von 250.000 € veranschlagt.
Hier erfolgt zeitnah die Ausschreibung für einen Architektenwettbewerb.

S. 154, Anliegerbeitrag Seriemer Weg
Da die Samtgemeinde Esens als Eigentümerin des Kindergartengrundstücks Anlieger des Seriemer Weges ist, ist ein Anliegerbeitrag in Höhe von 45.000 € im Haushaltsplan eingestellt.

S.155, Zuschuss Landkreis Wittmund
Für das ehemalige Kindergartengrundstück wird eine Einzahlung von 17.500 € vom Landkreis Wittmund im Jahr 2024 eingeplant.

S. 155, Jugendhaus Esens
Es sind für Umbauarbeiten am zukünftigen Jugendhaus an der Walpurgisstraße 600.000 € eingeplant.
Die Ausschreibung erfolgte bereits und es ist geplant, zeitnah den Bauantrag zu stellen. Zudem ist noch Teileigentum zu bilden.

S. 155 Landeszuschuss Jugendplatz
Für die Errichtung eines Jugendplatzes am zukünftigen Jugendhaus an der Walpurgisstraße ist ein Zuschuss des Land Niedersachsen in Höhe von 32.000 eingeplant.

S.155, Errichtung Jugendplatz
Die Errichtung eines Jugendplatzes am zukünftigen Jugendhaus an der Walpurgisstraße ist mit 29.000 € veranschlagt.

S. 155, Grunderwerb LK Jugendhaus Esens
Für die Bildung von Teileigentum sind Kosten in Höhe von 20.000 € im Haushaltsplan veranschlagt.

S. 155, Zuschuss SV Fulkum
Der SV Fulkum erhält für die Sanierung der Sanitäranlagen im Vereinsheim einen Zuschuss von 100.000 €.

S.155, Zuschuss SV Werdum
Der SV Werdum erhält für die Neuanlage des Sportplatzes einen Zuschuss von 100.000 €.

S. 155, Erwerb von PV- und Solaranlagen
Für die Planung und Ausführung der PV-und Solaranlagen auf den eigenen Liegenschaften der Samtgemeinde Esens sind 150.000 € einkalkuliert worden. Konkret handelt es sich zunächst um drei Gebäude, die sich im Eigentum der Samtgemeinde Esens befinden.

S. 155, Zuwendung aus Bundesmitteln
Zuwendungen aus Bundesmitteln in Höhe von 134.200 € werden im Haushaltsplan für Bau und Unterhaltung von Gemeindestraßen eingeplant.

S. 155, Zuwendungen Land Niedersachsen
Zuwendungen vom Land Niedersachsen in Höhe von 800.000 € werden im Haushaltsplan für  Bau und Unterhaltung von Gemeindestraßen eingeplant.

S. 155, Investitionszuwendungen – EU über Land
Investitionszuwendungen von der EU werden über das Land Niedersachsen in Höhe von 173.600 € im Haushaltsplan für Bau und Unterhaltung von Gemeindestraßen eingeplant.

S. 155, Zuschuss LK Wittmund (Bushaltestellen)
An den Landkreis Wittmund ist ein Zuschuss für die Errichtung von Bushaltestellen in Höhe von 65.000 € zu zahlen.

S. 155, Grunderwerb OD Neuharlingersiel
Für den Grunderwerb der Ortsdurchfahrt Neuharlingersiel ist noch ein Betrag von 5.000 € im Jahr 2023 zu zahlen.

S. 155, Ortsdurchfahrt Neuharlingersiel
Die Fertigstellung der Ortsdurchfahrt wird im Jahr 2023 erfolgen. Dafür sind noch 650.000 € im Haushaltsplan für das Jahr 2023 eingeplant.

RM Thedinga erkundigt sich nach dem Grunderwerb von 80.000 € für den Grundschulstandort Esens.

FBL Feldmann antwortet, dass sich die Kosten in Höhe von 80.000 € aus dem Grunderwerb, den Notarkosten und der Umschreibung ergeben.

RM Peters teilt zum Haushaltsansatz Erwerb von PV- und Solaranlagen mit, dass die geplante Energiegesellschaft der Samtgemeinde Esens über die Installation der  PV-Anlagen entscheidet.

SGBM Hinrichs antwortet, dass die PV-Anlagen errichtet werden, wo es am wirtschaftlichsten ist.