Sitzung: 20.03.2023 Rat der Stadt Esens
StD Hinrichs bittet um Aufnahme der Tagesordnungspunkte „Beratung und
Beschluss über die Einziehung einer Verkehrsfläche in Bensersiel“ und
„Verkehrsregelung für den Bereich Marktstraße/Goldenort/Butterstraße“. Außerdem
ist der Punkt „Bebauungsplan Nr. 106 – Abschluss eines Durchführungsvertrages“
im öffentlichen Teil zu beschließen.
RM Janssen gibt zu bedenken, dass die beiden eingegangenen Anträge zum
TOP „Verkehrsregelung“ nicht fristgerecht eingegangen sind und daher nicht
behandelt werden können. BM Emken und StD Hinrichs sprechen sich dafür aus,
zumindest den TOP auf der Tagesordnung zu belassen.
Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig beschlossen.