Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2023 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen.

 

RM Tooren dankt der Verwaltung, insbesondere den Herren Feldmann und Weyerts für die Erstellung und die detaillierte Ausführung und Erklärung des vorliegenden Haushaltsplanes. Nachdem er einige wichtige Punkte des Haushaltes vorgetragen und betont hat, dass von einem soliden Haushalt gesprochen werden kann, appelliert er an Rat und Verwaltung, rechtzeitig mit den Planungen für 2024 zu beginnen. Da die Erstellung des Haushaltsplanes eine sehr wichtige Angelegenheit ist, wäre mehr Zeit für ausführliche Gespräche im Vorhinein wünschenswert.

RM Rodenbäck erklärt, dass in der Klausurtagung zum Haushaltsplan 2023 der Haushaltsplan umfänglich besprochen wurde. Auch er erläutert einzelne Punkte wie

z. B. größere Investitionen und gibt zu bedenken, dass die Fraktionen über eventuell mögliche neue Einnahmequellen nachdenken sollten. Alles in allem könne man von einem guten Haushalt sprechen.

RM Eisenhauer stimmt ihren Vorrednern zu und signalisiert, dass sie und ihre Fraktion sich auf das freuen, was in 2023 geplant ist. Auch sie regt an, dass der Haushalt 2024 so früh wie möglich an die Fraktionen gegeben wird, um sich intensiv damit beschäftigen zu können.

RM Janssen bedankt sich ebenfalls im Namen der Fraktion EBI bei der Verwaltung für den soliden Haushaltsentwurf. Auch er erläutert einzelne Positionen wie z. B. die Machbarkeitsstudie Bensersiel und die Investition in den Ostfrieslandwanderweg, die dringend erforderlich ist. Er weist außerdem darauf hin, dass bei den Arkaden bzw. dem Holarium, aber auch an einigen Straßen in Esens, wie z. b. der Diedrich-Müller-Str. oder Flack, Handlungsbedarf besteht.

Sein Dank geht abschließend an Frau Eilts, der Betriebsleiterin des TEB, und Herrn von Broich, dem stv. Betriebsleiter des TEB, dass der TEB durch ihre Hilfe so schnell in die Gewinnzone gekommen ist.

 

Sodann fasst der Rat einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2023 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen.