VA Weyerts gibt einen aktuellen Überblick zum Finanzstatus anhand einer Präsentation. Diese wird dem Protokoll beigefügt.

 

Zusammenfassend ist zu sagen, dass die Liquidität gestiegen ist, weil die Ausgaben noch nicht getätigt wurden.

 

Auf Nachfrage erklärt FBL Feldmann, dass die gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen derzeit vorwiegend auf Vorauszahlungen in Höhe der Festsetzungen für 2021 beruhen. Die mitgeteilte Summe sei eine Momentaufnahme, eine Anpassung der Entwicklung der wirtschaftlichen Situation der einzelnen Betriebe zum Jahresende üblich und möglich.  Das derzeitige Mehraufkommen verteile sich auf eine Vielzahl von Betrieben. 

 

RM Janssen dankt für den Bericht und fragt, wie sich der Ostfrieslandwanderweg niederschlägt. StD Hinrichs erläutert, dass zu diesem komplexen Verfahren mit GVfG-Förderung gegenwärtig noch keine konkreten Aussagen möglich sind.

 

RM Saathoff bemerkt, dass der Anteil der Stadt an dem Bauprojekt Bahnhofstraße 900.000 € beträgt anstatt 300.000 €. Diese Summe bezieht sich lt. StD Hinrichs auf den Geh- und Radweg. Der Regenwasserkanal sei in der Buchungsstelle Oberflächenentwässerung berücksichtigt. Aufgrund des erst für den Herbst zu erwartenden Baubeginns werden die verfügbaren Haushaltsmittel 2023 auskömmlich sein.