Allgem. Vertr. Hormann gibt ausführliche Erläuterungen und geht hierbei insbesondere auf die Seiten 1 bis 3 des Entwurfes verbunden mit einem Sparappell ein. Hier gab und gibt es bereits Änderungen. Die Seiten 1 bis 3 sollen zum nächsten Finanzausschuss verschickt werden. RM Hedlefs wünscht sich in diesem Zusammenhang den Entwurf des Haushaltsplanes als pdf-Datei.

Konkrete Ansätze werden erläutert:

Seite 94 Ziffer 15 – Bauliche Unterhaltung Feuerwehr Holtgast
Allgem. Vertr. Hormann weist darauf hin, dass dieser Ansatz bereits im Feuerwehrausschuss um 2.000,00 € auf nunmehr 6.000,00 € angehoben wurde.

Allgem. Vertr. Hormann berichtet, dass seitens der Feuerwehr Stedesdorf und der Feuerwehr Werdum Wünsche zu baulichen Veränderungen bestehen. In Stedesdorf ist es in erster Linie die herrschende Raumnot und in Werdum wird zudem die energetische Sanierung gewünscht. Seitens der Verwaltung soll in diesem Jahr geprüft werden, welche Möglichkeiten es gibt. Konkrete Planungen sind im nächsten Haushaltsjahr vorzusehen. RM Mammen schlägt vor, die noch nicht energetisch sanierten Liegenschaften der Samtgemeinde in einem Fahrplan aufzulisten und entsprechend in die Folgejahre und Folgehaushalte einzustellen.

Seite 98 Ziffer 26 – Verbesserung der Löschwasserversorgung
Allgem. Vertr. Hormann berichtet, dass die Verbesserung der Löschwasserversorgung mit 15.000,00 € angesetzt ist. Hierin ist ein zusätzlicher Brunnen in der Gemeinde Holtgast enthalten. Er hofft, dass die geplanten Mittel ausreichen.

Seite 103 Ziffer 15 – Bauliche Unterhaltung Grundschule Esens
Dieser Ansatz ist um 4.000,00 € zu erhöhen, da bereits wegen der Schulinspektion rund 4.000,00 € ausgegeben worden sind. Der neue Ansatz beträgt hier 10.000,00 €.

Seite 106 Ziffer 26 – Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen in Werdum
Es sind 26.000,00 € für die Auszahlung von Hochbaumaßnahmen am Standort Werdum veranschlagt. Dieser Ansatz ist auf 31.000,00 € zu erhöhen. Hierbei handelt es sich um Arbeiten im Zusammenhang mit dem Raumtausch des SV Werdums und der Schule (Nachnutzung alter Spielkreis). Zusätzlich sind hier Bodenbelagsarbeiten erforderlich, die kostenmäßig so nicht vorhersehbar waren.

Seite 114 Ziffer 26 – Energetische Erneuerung und Erweiterung der Schule Dunum
Die Haushaltsansätze sind zu verändern: Für die energetische Sanierung der Schule Dunum sind nunmehr 9.000,00 € und für die Erweiterung des Schulstandortes Dunum nunmehr 325.000,00 € anzusetzen. In diesem Zusammenhang verweist stellv. SGBM Hormann auf die Anlage zum Haushaltsplan mit den Ermächtigungen der Haushaltsjahre 2011 nach 2012. Die nicht verbrauchten Mittel aus 2011 werden nach 2012 übertragen und sind von den Ansätzen für 2012 unter Berücksichtigung geringer Mehrkosten abzuziehen.

Seite 136 Ziffer 15 – Bauliche Unterhaltung An der Eisenbahn und Neugaude
Der Ansatz der baulichen Unterhaltung für den Kindergarten „An der Eisenbahn“ bzw. Neugaude ist von 9.300,00 € auf 12.300,00 € zu erhöhen. Hintergrund ist die Beseitigung eines Feuchteschadens an einer Wand, der nun erst bekannt wurde.

FBL Horst erläutert einzelne Ansätze des Teilhaushaltes 4.

Seite 177 Ziffer 19 – Planungs-, Vermessungs- und Beurkundungskosten
In den Jahren 2013 bis 2015 sind die Planungs-, Vermessungs- und Beurkundungskosten mit jeweils 10.000,00 € angegeben. Dies ist eine Verdoppelung gegenüber des Ansatzes von 2012. Dieser Ansatz wird mit zunehmender Notwendigkeit einer Rechtsberatung im Rahmen von Flächennutzungsplanänderungen begründet.

Seite 187 Ziffer 15 – Aufwendungen für den Winterdienst
RM Peters regt an, den Ansatz zu erhöhen, da hier auch Kosten von den kommunalen Entlastungsstraßen in Bezug auf Winterdienst zu berücksichtigen sind. Weiterhin berichtet RM Peters, dass die Niedersächsische Landesstraßenbauverwaltung den Gemeinden das Streusalz für das Streuen der Ortsdurchfahrten in Rechnung stellt. Auf Nachfragen von RM Uden sichert FBL Horst zu, die anfallenden Streusalzlieferungen in Bezug auf die kommunale Entlastungsstraße Bensersiel aus dem Vertrag zwischen NLStBV und Stadt Esens rauszurechnen und bei der Samtgemeinde zu veranschlagen. Allgem. Vertr. Hormann sichert in diesem Zusammenhang zu, dass seitens des Bauamtes eine Aufstellung über die einzelnen Summen der Mitgliedsgemeinden zum Finanzausschuss vorbereitet wird.

Allgem. Vertr. Hormann erläutert die Streichliste zum Haushaltsplanentwurf. Im Ergebnis werden zwei Positionen nicht bzw. nicht in voller Höhe gestrichen. Dies ist zum einen die bauliche Unterhaltung Feuerwehr Holtgast mit 2.000,00 € für den Austausch von Komponenten im Bereich des Torelementes und die Reduzierung der baulichen Unterhaltung beim Kindergarten an der Mühle von 14.000,00 € auf 5.000,00 € für die Erneuerung von Fenstern.

Für die Unterhaltung der Sozialwohnungen (Rosenstraße) sind 20.000,00 € in der

Streichliste enthalten. Hierüber sollen bis zum Finanzausschuss detaillierte Informationen beigebracht werden. Es erfolgt eine kurze Diskussion über den Sinn und Zweck einer Vorhaltung von sog. Sozial- bzw. Obdachlosenwohnungen.

RM Uden regt an, beim Haus der Begegnung das Verblendmauerwerk zu sanieren, da Fugen bereits ausgewaschen sind.

Es erfolgt die Abstimmung. Die Mitglieder des Ausschusses für Bau-, Landwirtschafts-, Umwelt- und Naturschutz-Angelegenheiten empfehlen einstimmig den Entwurf des Haushaltsplanes 2005 mit den aufgeführten Änderungen zur Beschlussfassung.