Beschluss: zur Kenntnis genommen

FBL Fleckenstein erläutert die Vorlage.

RM Kröger sieht eine nachhaltige Verbesserung nur, wenn der Busverkehr bzw. Schwerlastver­kehr komplett herausgenommen wird. FBL Fleckenstein unterstreicht in diesem Zusammenhang, dass eine Priorität beim Busverkehr liegt und der Bus auch weiter diese Straße be­fahren wird. Seiner Meinung nach ist davon auszugehen, dass der Boden ausreichend komprimiert bzw. verdichtet ist, so dass ein einmaliges Nacharbeiten den gewünschten Erfolg bringt.

RM Janßen regt in diesem Zusammenhang an, einen Sachverständigen mit der Überprüfung der Verdichtung zu beauftragen. Dies ist unabhängig von der mittlerweile abgelaufenen Gewährleis­tung zu sehen (Umkehr der Beweislast).

RM Uden weist auf die geforderte Tonnenbegrenzung hin, die jetzt seit kurzer Zeit erst aufgebaut ist. Außerdem wird auf die defekte Schranke verwiesen. Ziel sollte es sein, dass der LKW-Verkehr die kommunale Entlastungsstraße nutzt. In diesem Zusammenhang berichtet Frau Uden, dass der Bürgermeister-Rieken-Platz zunehmend als Parkplatz genutzt wird.

StD Buß berichtet, dass für eine Anbindung des Ortskerns der Busverkehr auch weiterhin über den Bürgermeister-Rieken-Platz fah­ren muss. Bei der Kontrolle der parkenden Autos auf dem Bürgermeister-Rieken-Platz ist aufgefallen, dass es sich hauptsächlich um Hiesige handelt.

Stellv. Vorsitzender Mammen fasst das Ergebnis zusammen. Die Verdichtung und Qualität des Un­terbaus ist durch ein Gutachten zu belegen. Der Busverkehr soll weiterhin über den Bürgermeister-Rieken-Platz erfolgen. Eine Beschlussempfehlung wird nicht ausgesprochen. Die Abstimmung hierzu er­folgt einstimmig.