Beschlussempfehlung:

Die Beantragung und Durchführung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme HISTORISCHER STADTKERN ESENS wird auf der Grundlage der zu erarbeitenden Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB vom Rat der Stadt Esens beschlossen.

Die hierfür notwendige Erarbeitung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) sollte seitens des Büros Boner + Partner begleitet werden. Hierbei wird als Grundlage das bestehende Innenstadtkonzept herangezogen. Die dadurch anfallenden (geringeren) Kosten in Höhe von ca. 8.000,00 (netto) sind außerplanmäßig bereitzustellen.

Ferner wird beschlossen, dass der durch Einnahmen und Städte­bauförderungsmittel nicht gedeckte Teil der Ausgaben für die Finanzierung der städtebaulichen Er­neuerungsmaßnahme von der Stadt Esens aufgebracht wird. Entsprechende Haushaltsmittel werden in den Folgejahren bereitgestellt.

Herr Dr. Gramann vom Büro Boner + Partner erläutert den Sachverhalt mittels PowerPoint-Präsen­tation. Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt.

Im Anschluss an den Vortrag beantwortet Dr. Gramann Fragen zur Finanzierung. Auf Nachfrage von RM Janßen berichtet Dr. Gramann, dass die Stadt vom Land Niedersachsen einen großen Fördertopf bekommt. Im weiteren Procedere müssen die privaten Investoren an die Stadt herantre­ten.

Im Hauptantrag wird die Stadt eine Gesamtsumme des Projektes benennen, bestehend aus Erschließungsmaß­nahmen und Hochbaumaßnahmen. Dieser Betrag wird im Laufe des Prozesses angepasst.

Auf Nachfrage von RM Kröger erläutert Dr. Gramann den Werdegang zum Entscheidungsprozess. Nach Abgabe der Antragsunterlagen ist mit einer Entscheidung des Sozialministeriums im Herbst des Jahres 2014 zu rechnen.

Einzelmaßnahmen werden nur gefördert, wenn der jeweilige Eigentümer einen Förderantrag bei der Stadt stellt. Die letzte Entscheidung über die Wertigkeit der Maßnahmen im privaten Bereich wird durch die Stadt getroffen.

Stellv. Vors. Mammen verliest den Beschlussvorschlag. Die Abstimmung erfolgt einstimmig.